China droht erneut nach US-Besuch in Taiwan

Taipeh Die Region kommt nicht zur Ruhe: Am Montag trafen US-Kongressabgeordnete unter anderem die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen. Unter den US-Politikern waren der demokratische Senator Ed Markey, die republikanische Abgeordnete Aumua Amata Coleman Radewagen und die demokratischen Abgeordneten John Garamendi, Alan Lowenthal und Don Beyer. Der chinesische Außenministeriumssprecher Wang Wenbin kündigte daraufhin “entschlossene und starke Maßnahmen” an. Es sind militärische Manöver im Luft- und Seegebiet um Taiwan geplant, das die Regierung in Peking als Teil ihres Territoriums betrachtet.

China hatte bereits nach einem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August Militärübungen abgehalten. Die chinesische Regierung wertet Besuche von ausländischen und vor allem amerikanischen Politikern als Versuch, Taiwan diplomatisch aufzuwerten und den Unabhängigkeitsanspruch der dortigen Regierung zu unterstützen. Die US-Regierung beharrt darauf, eine Unabhängigkeit Taiwans nicht zu fördern. Taiwans Präsidentin Tsai sagte, ihre Regierung arbeite mit ihren Verbündeten daran, Stabilität in der Taiwanstraße zu sichern und den Status quo aufrecht zu erhalten – eine Anspielung auf die Selbstständigkeit Taiwans. “Russlands Invasion in die Ukraine in diesem Jahr hat gezeigt, welche Bedrohung autoritäre Staaten für die Weltordnung sind”, sagte sie.

Markey verwies auf Gesetze, die die politischen und wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den USA und Taiwan stärken, besonders in der Halbleiterbranche. Die Spannungen um Taiwan könnten auch Folgen für die weltweiten Lieferketten haben. Taiwan ist der entscheidende Lieferant von Computerchips für die Weltwirtschaft. Auch die chinesische Hochtechnologiebranche ist darauf angewiesen.