Massive Vorwürfe gegen China

Politik / 01.09.2022 • 22:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Immer wieder kommt es zu Protesten gegen Pekings Umgang mit den Uiguren, wie hier im Jänner in Jakarta. RTS
Immer wieder kommt es zu Protesten gegen Pekings Umgang mit den Uiguren, wie hier im Jänner in Jakarta. RTS

Vereinte Nationen sehen mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang.

genf Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen sieht Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang. Das geht aus einem Bericht hervor, den die scheidende Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, zehn Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit veröffentlichte. China reagierte mit scharfer Kritik.

Fundamentale Rechte vorenthalten

Die Beschreibungen von Menschen, die in sogenannten Berufsbildungseinrichtungen festgehalten wurden, hätten Muster von Folter oder anderen Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung aufgezeigt, heißt es in dem UNO-Bericht: „Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen (…) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen.“ Den Menschen seien von 2017 bis 2019 und möglicherweise darüber hinaus fundamentale Rechte vorenthalten worden. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Viele sollen zur Zwangsarbeit in andere Provinzen geschickt worden sein.

Hinter dem Bericht stünden in Wirklichkeit „die USA und einige weitere westliche Kräfte“, er sei komplett unrechtmäßig und ungültig, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag in Peking. Es handle sich um ein Sammelsurium von Fehlinformationen. In der Nordwestregion Xinjiang gibt es schon lange Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Seit den blutigen Unruhen 2009 und Terroranschlägen greifen die Sicherheitskräfte hart durch. Die muslimischen Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

Der UNO-Bericht sollte schon im vergangenen Jahr veröffentlicht werden. Bachelet zögerte aber, weil sie mit China monatelang darüber verhandelte, ins Land reisen zu können. Diese Reise kam im Juni zustande. Knackpunkte waren unter anderem, dass das UNO-Menschenrechtsbüro selbst entscheiden wollte, wo Bachelet hinfährt und mit wem sie ohne Aufsicht durch Behörden sprechen kann. Ihr Büro sagte zwar, China sei auf die Forderungen eingegangen. Sie reiste auch nach Xinjiang. Doch hielt sie sich zum Ende des Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region stark zurück.