Politik in Kürze

Politik / 16.09.2022 • 22:33 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

CDU und CSU vorne

Frankfurt Deutschlands konservative Parteien – CDU und CSU – könnten mit 30 Prozent der Stimmen rechnen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das ergab eine am Freitag veröffentlichte Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Weniger gut sieht es für die SPD aus, sie kommt in der Allensbach-Umfrage auf 20 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als im August. Die Grünen büßen drei Punkte auf 19 Prozent ein.

„Ein Witz“

Brüssel Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat einen Beschluss des EU-Parlaments zur Demokratie in seinem Land zurückgewiesen. Die Resolution, die am Donnerstag mit 433 zu 123 Stimmen bei 28 Enthaltungen angenommen wurde, sei ein Witz, sagte Orban am Freitag. Die Abgeordneten hatten Ungarn attestiert, unter Orbans nationalistischer Regierung zu einem „hybriden Regime der Wahlautokratie“ geworden zu sein und die Werte der EU in einem Umfang untergraben zu haben, der das Land aus der Gemeinschaft der Demokratien entfernt habe.

Dutzende Verletzte

Moskau Bei Zusammenstößen an der Grenze zwischen den früheren Sowjetrepubliken Kirgistan und Tadschikistan sind nach kirgisischen Regierungsangaben am Freitag 42 Menschen verletzt worden. Tadschikische Truppen hätten am frühen Morgen (Ortszeit) Grenzposten beschossen, teilte der kirgisische Grenzschutz mit. Tadschikistan habe mit Granat- und Raketenwerfern, Panzern und gepanzerten Fahrzeugen kirgisische Stellungen und auch den Flughafen der Stadt Batken unter Beschuss genommen.