Kein „Business as usual“ für Deutschland und China
Der deutsche Kanzler bemüht sich um eine Neujustierung der China-Politik.
Peking Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag zu einem Besuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Am Programm stand ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Xi sprach sich in diesem Rahmen für mehr Zusammenarbeit mit Deutschland aus.
Scholz ist der erste Staats- oder Regierungschef der G7-Staaten, der Xi seit Beginn der Corona-Pandemie persönlich getroffen hat. Vor allem ist er auch der erste, seit Xi kürzlich erneut zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt wurde und damit seine Macht an der Spitze des Staates zementiert hatte. Nicht nur in Deutschland, wo man vor einer zu großen Abhängigkeit von einer weiteren autoritär regierten Supermacht – Stichwort russisches Gas – warnt, sondern auch bei den westlichen Verbündeten wurde der Antrittsbesuch von Scholz daher genau beobachtet.
Xi fordert Friedensgespräche
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine war ein Hauptthema. Der chinesische Staatschef warnte vor atomaren Drohgebärden im Konflikt in der Ukraine und rief zu Friedensgesprächen auf. Die internationale Gemeinschaft müsse alle beteiligten Parteien zur Zurückhaltung auffordern, in direkten Kontakt treten und so rasch wie möglich die Bedingungen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen.
Doch auch die Pandemie wurde behandelt. So bekam Scholz grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech für in China lebende Ausländer. Bisher darf das Biontech-Präparat in China nicht verimpft werden. Nun soll es zu einer engeren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie kommen, so Scholz.
Bereits vor seiner Abreise hatte Scholz eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein „Business as usual“ sei im Moment nicht möglich, weil sich die Politik der Volksrepublik in den vergangenen Jahren verändert habe und konfrontativer geworden sei.