Irans Machthaber lösen Religionspolizei auf

Teheran Im Iran ist die Sittenpolizei aufgelöst worden, die bisher für die Einhaltung der Kleidungsvorschriften von Frauen zuständig war. „Die Sittenpolizei wurde aufgelöst, aber die Justizbehörde wird sich weiterhin mit dieser gesellschaftlichen Herausforderung auseinandersetzen“, zitierte die Tageszeitung „Shargh“ den Generalstaatsanwalt Mohammed Jafar Montazeri am Sonntag. Präsident Ebrahim Raisi traf indes am Sonntag mit mehreren Ministern zu einem Krisengipfel zusammen. Auf der Agenda des nicht-öffentlichen Treffens im Parlament in Teheran stünden die jüngsten Entwicklungen im Land, berichtete die Agentur ISNA. In einem ungewöhnlichen Schritt kündigte der Iran dann auch noch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses an, der die Gründe für die seit mehr als zwei Monate andauernden Proteste im Land klären soll. Allerdings sollen weder Demonstranten oder Systemkritiker noch andere politische Parteien daran teilnehmen, erklärte Innenminister Ahmad Wahidi. Die Protestierenden hätten keine Vertreter, „außerdem hatten wir es mit Krawallmachern und Unruhestiftern und nicht Demonstranten zu tun“, sagte Wahidi demnach zu den Gründen für den Ausschluss der Protest-Vertreter. Dem Minister zufolge gehe es in dem Untersuchungsausschuss darum, „die Wurzeln der Proteste zu erkunden und daher werden nur relevante Behörden und unabhängige Juristen an den Diskussionen im Ausschuss teilnehmen“, hieß es weiter. Am Samstagabend hatte Raisi sich nach Angaben des Präsidialamts mit Parlamentspräsident Mohammed-Bagher Ghalibaf und Justizchef Gholamhossein Mohseni-Ejei beraten.