Grüner Ärger über die Dornbirner ÖVP und den unbekannten Abweichler
Wortbruch bei Vizebürgermeisterwahl sorgt für Irritationen.
Dornbirn Am Donnerstagabend, nach über fünfstündiger Stadtvertretungssitzung, herrschte auf der einen des Sitzungssaals im Dornbirner Rathaus entspannt-fröhliche Stimmung. Der frisch gewählte Vizebürgermeister Julian Fässler (ÖVP) ließ sich zur Wahl gratulieren. Auch Altvizebürgermeister Martin Ruepp, bis 2020 Kaufmann-Stellvertreter, schüttelte dem 36-jährigen ÖVP-Fraktionsschef die Hand.
Auf der anderen Seite herrschte Konsterniertheit. Die Mehrheit aus SPÖ, Grünen, Neos und FPÖ hatte keine Mehrheit für ihre Kandidatin Juliane Alton zusammengebracht, beim Patt von 18:18 hatte Fässler aufgrund seiner Vorzugsstimmen bei der Gemeindewahl gewonnen. Juliane Alton gratulierte dem neun Vize zur Wahl im Stile einer fairen Sportsfrau. Doch es herrscht Eiszeit zwischen ÖVP und Grünen.
Wer der Abweichler war, der die Mehrheit des Vier-Parteien-Bündnisses brach, ist unbekannt. „Wissen können wir es alle nicht“, sagte Juliane Alton am Tag darauf gegenüber den VN. Es ärgert sie, dass die Politik nun wieder ein schlechtes Bild abgebe, „Handschlagqualität gilt nichts“, beklagt die Umweltstadträtin. Die nebulösen Anschuldigungen Julian Fässlers gegen die Grünen mit Zitaten aus E-Mails eines nicht genannten Absenders hält sie für „sehr tief“ . „Ich kenne dieses Mail nicht, das ist unlauter“, sagt sie.
„Heute ist ein schwieriger Tag, aber ich habe auch schon sehr viel Zuspruch bekommen“, erklärt Alton. Unter anderem kam der von Eva Hammerer, Klubobfrau der Grünen im Landtag. “Ich bin mir sicher, dass Juliane Alton Dornbirn als Vizebürgermeisterin sehr gut getan hätte”, ist sie überzeugt. Diese werde nun weiterhin als Stadträtin “mit dem ihr eigenen Optimismus und Kompetenz gute Arbeit leisten.” „Auf unsere zukünftige politische Arbeit wird das keine Auswirkungen haben“, gibt sich Alton kämpferisch. Sie ist sich aber sicher: “Die ÖVP hat versucht, Stadtvertreter auf ihre Seite zu ziehen“.
Das lässt der neue Vizebürgermeister so nicht gelten. „Ich bin auf die Fraktionsobleute von FPÖ und SPÖ zugegangen, die haben gleich abgewunken“, sagt Fässler. Dann habe er es sein gelassen. „In der Stadtvertretung haben wir keine absolute Mehrheit und keine Koalition. Da versuchen wir natürlich, Mehrheiten zu beschaffen“, verweist er auf den demokratischen Prozess im Stadtparlament.
Von unlauteren Annäherungsversuchen oder gar einem Kuhhandel, können die übrigen Fraktionsobleute nichts berichten. “Stadtvertreter der ÖVP gingen aber auf uns und fragten uns, ,wWie könnt ihr nur für die Grünen stimmen?'”, sagt FPÖ-Stadtrat Christoph Waibel.
Waibel spricht in Bezug auf den unbekannten Abweichler von „Rückgratlosigkeit“, „schwer tragisch“ nennt Neos-Obmann Wolfgang Fässler das Abweichen des einen „Pharisäers“. Der zurückgetretene Vizebürgermeister Markus Fäßler stellt klar: „Das ist unmöglich, das macht man nicht.“ Denn so werde die Gemeindepolitik zum Komödiantenstadel.