Netanjahu will rasche Vereidigung

jerusalem Israels designierter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu strebt eine rasche Vereidigung seiner neuen rechts-religiösen Regierung an. Sein Ziel sei es, dies noch kommende Woche zu schaffen, sagte der 73-jährige Vorsitzende der rechtskonservativen Likud-Partei dem Staatspräsidenten Izchak Herzog. Formell muss dies spätestens bis zum 2. Jänner geschehen. Erstmals in der Geschichte Israels werden auch rechtsextreme Kräfte an der Regierung beteiligt sein. Neben Netanjahus Likud-Partei sind künftig das rechtsextreme Religiös-Zionistische Bündnis sowie zwei strengreligiöse Parteien in der Koalition vertreten. Mehrere Ministerposten sollen mit umstrittenen Politikern besetzt werden.

Netanjahu machte die Mitteilung über die gelungene Regierungsbildung wenige Minuten vor Ablauf der Frist dafür. Nach seinem Sieg bei Israels Parlamentswahl am 1. November hatte er dafür zunächst 28 Tage Zeit. Diese Frist wurde danach noch verlängert. Bei seinem Telefongespräch mit Herzog betonte Netanjahu, die neue Regierung werde sich “um alle Bürger Israels kümmern”. Herzog wünschte ihm viel Erfolg. Er bekräftigte auch die Notwendigkeit, sich für alle Bevölkerungsgruppen einzusetzen. Netanjahus Lager hatte bei der Wahl am 1. November 64 von 120 Sitzen geholt. Es war bereits die fünfte Wahl binnen dreieinhalb Jahren.