Politik in Kürze

Politik / 20.01.2023 • 22:30 Uhr
Die Malteserin Roberta Metsola ist seit einem Jahr EU-Parlamentspräsidentin.AFP
Die Malteserin Roberta Metsola ist seit einem Jahr EU-Parlamentspräsidentin.AFP

Metsola meldet rund 125 Geschenke nach

Brüssel EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola legte verspätet Informationen über 125 Geschenke auf der Webseite des EU-Parlaments offen. Geschenke sollten den internen Regeln zufolge bis zum letzten Tag des Folgemonats nach Erhalt gemeldet werden. Strafen sind aber nicht vorgesehen. Im Verhaltenskodex ist lediglich festgelegt, dass bei Verstößen Sanktionen verhängt werden können.

 

Sunak ohne Gurt im Auto: Polizei prüft

London Nach der Veröffentlichung eines Videos, in dem der britische Premierminister Rishi Sunak unangeschnallt in einem fahrenden Auto zu sehen ist, hat die britische Polizei eine Untersuchung angekündigt.

 

US-Präsident Biden weiter in Defensive

Washington US-Präsident Joe Biden bereut seinen Umgang mit geheimen Dokumenten, die in seinem Haus gefunden wurden, nicht. Er habe die Anweisungen seiner Anwälte befolgt und die “Handvoll” Dokumente sofort an das Nationalarchiv übergeben. Das Weiße Haus befindet sich seit der Entdeckung der Geheimakten am 9. Jänner in der Defensive.