Besondere Geste
US-Außenminister Blinken traf in China auch Staatschef Xi.
peking China und die USA wollen ihre angeschlagenen Beziehungen verbessern. Der erste Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in China hat aus chinesischer Sicht einige Fortschritte gebracht, doch bestehen weiter große Differenzen. „Wir stimmten beide überein, dass wir unsere Beziehung stabilisieren müssen“, sagte Blinken zum Abschluss seiner zweitägigen Gespräche. Als besondere Geste empfing ihn sogar Staats- und Parteichef Xi Jinping, was protokollarisch ungewöhnlich war.
Kanäle gefordert
Er habe betont, dass direkter Umgang und anhaltende Kommunikation der beste Weg seien, „um verantwortlich mit Differenzen umzugehen und sicherzustellen, dass Wettbewerb nicht in Konflikt abdreht“, sagte Blinken zum Abschluss vor Journalisten. In seinen Gesprächen habe er mehrfach hervorgehoben, dass es unerlässlich sei, Kanäle für Krisenkommunikation und Militärkontakte einzurichten. „Bis zu diesem Moment ist China nicht bereit, damit voranzugehen.“
Blinken war der höchste US-Besucher in China seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden im Jänner 2021. Seit 2018 war kein US-Außenminister mehr in China. Beide Seiten streiten unter anderem über Handelsfragen, die chinesische Rückendeckung für Russlands Präsident Wladimir Putin in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine, Chinas Territorialansprüche im süd- und ostchinesischen Meer und dessen Drohungen gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan. „Wir machen uns keine Illusionen über die Herausforderungen, die die Bewältigung dieser Beziehung mit sich bringt“, sagte Blinken. „Es gibt viele Themen, in denen wir zutiefst, ja sogar leidenschaftlich anderer Meinung sind.“ Er lud seinen chinesischen Amtskollegen Qin Gang in die USA ein. Auch sollen Regierungsvertreter beider Seiten mit verstärkten gegenseitigen Besuchen den Dialog voranbringen.
„Fortschritte“
Xi sprach von „Fortschritten“ durch den Besuch. Beide Seiten hätten Übereinstimmung in bestimmten Fragen erzielt. Der Präsident beschrieb die Gespräche, die Blinken mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi und Außenminister Qin Gang geführt hatte, als lang, freimütig und tiefgehend. Wang Yi forderte von den USA, damit aufzuhören, die „Theorie einer Bedrohung durch China“ aufzubauschen. Auch müssten sie einseitige Sanktionen aufheben und die „Unterdrückung der technologischen Entwicklung“ seines Landes beenden. Ferner dürften sich die USA nicht länger in Chinas innere Angelegenheiten einmischen. Besonders in der Taiwan-Frage gebe es für Peking „keinen Raum für Kompromisse“.