Augenmerk auf Klima und Armut

paris Den Klimaschutz und die Armutsbekämpfung durch neue finanzielle Anstrengungen zeitgleich in den Fokus nehmen – darüber beraten seit Donnerstag Vertreter von etwa 100 Staaten, internationalen Entwicklungsbanken und Organisationen in Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnte zum Auftakt: „Kein Land sollte zwischen der Reduzierung der Armut und dem Schutz des Planeten wählen müssen.“ UN-Generalsekretär António Guterres sagte, man müsse nicht auf eine große Reform warten, sondern könne bereits jetzt Maßnahmen ergreifen und einen riesigen Schritt hin zu globaler Gerechtigkeit gehen.

Leitfaden erwartet

Bei dem von Macron initiierten zweitägigen Treffen geht es um Beratungen zu einem solidarischeren Finanzsystem. Bindende Entscheidungen dürften nicht getroffen werden, erwartet wurde aber ein Leitfaden zur Überwindung der wachsenden Kluft zwischen den Industriestaaten und den Ländern des globalen Südens, die von den Folgen des Klimawandels besonders betroffen sind. Wie Macron im Vorfeld sagte, geht es um eine Reform des Finanzsystems mit der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie öffentlichen und privaten Fonds, um sich der doppelten Herausforderung von Armut und Klimawandel zu stellen. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher vertritt Bundeskanzler Karl Nehammer (beide ÖVP) bei dem Summit.

In einem gemeinsamen Beitrag betonten 13 Staats- und Regierungschefs, darunter US-Präsident Joe Biden, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der britische Premier Rishi Sunak, sowie der deutsche Kanzler Olaf Scholz, ihren Einsatz zur Verbesserung des Wohlergehens der Weltbevölkerung. „Wir sind davon überzeugt, dass ein gerechter ökologischer Wandel, der niemanden zurücklässt, ein wichtiger Faktor bei der Armutsbekämpfung und der Unterstützung einer nachhaltigen und solidarischen Entwicklung sein kann.“ Dazu müssten überall auf der Welt langfristige Investitionen getätigt und für hoch verschuldete Länder Lösungen gefunden werden.

Umgang mit Schulden

Konkret geht es bei dem Gipfel um Investitionen in vom Klimawandel besonders betroffene Länder. Macron pochte angesichts steigender Ungleichheit auf deutlich mehr öffentliche und private Gelder. Bisher werde nicht genug getan. „Ohne den Privatsektor werden wir diese Herausforderung nicht meistern.“ Auch der Umgang mit Schulden wird auf dem Gipfel diskutiert. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte im Sender RFI, die steigenden Schulden in extrem armen Ländern müssten umstrukturiert werden. „Das wollen wir gemeinsam mit unseren chinesischen Partnern machen.“ Derzeit sei man mit Blick auf Sri Lanka und Sambia nahe daran, eine Einigung zu finden.