Aufatmen nach Putin-Absage in Südafrika
Russischer Präsident wird nicht am Treffen der Brics-Staaten im August teilnehmen.
Johannesburg Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am Treffen der Brics-Staaten im August in Südafrika teilnehmen. In einer Mitteilung des Büros des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa hieß es, die Entscheidung sei „in gegenseitigem Einvernehmen“ getroffen worden.
Über viele Wochen stand zuvor die Frage im Raum, ob Putin es trotz eines vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls wagen werde, nach Südafrika zu reisen. Das Gericht in Den Haag hatte den Haftbefehl gegen den Kremlchef wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine im März erlassen. Südafrika hat die Statuten des IStGH unterzeichnet und wäre dazu verpflichtet gewesen, Putin festzunehmen. Russland hatte allerdings Südafrika nach Angaben von dessen Präsident Cyril Ramaphosa gewarnt, dass dies einer „Kriegserklärung“ gleichkomme.
Putin wird jetzt nach Angaben aus Moskau per Video teilnehmen. „Das wird eine vollwertige Teilnahme sein“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Anstelle Putins werde Russlands Außenminister Sergej Lawrow anreisen.
Diplomatisches Dilemma
Der Gipfel der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt. Trotz des Haftbefehls hatte Südafrika, das derzeit den Brics-Vorsitz innehat, Putin offiziell zu dem Gipfeltreffen der wirtschaftsstärksten Schwellenländer eingeladen. Seitdem steckte das Land am Südzipfel Afrikas in einem diplomatischen Dilemma und unter enormem internationalem Druck.
In den vergangenen Wochen waren Ramaphosa und Außenministerin Naledi Pandor immer wieder Fragen ausgewichen, ob Putin bei seiner Einreise in Südafrika tatsächlich festgenommen werde.
Südafrikas Regierung deutete aber immer wieder an, dass sie noch nicht entschieden habe, wie sie verfahren wolle. Im April machte Ramaphosa während einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö die überraschende Erklärung, Südafrika wolle aus dem IStGH austreten, diese zog Ramaphosas Sprecher jedoch am Folgetag als „Fehler“ zurück.
Verzwickte Lage Südafrikas
Am Dienstag ließ dann eine bis dahin unveröffentlichte eidesstattliche Erklärung Ramaphosas etwas mehr Licht auf die ungewöhnliche und verzwickte Lage Südafrikas scheinen. Russland habe Südafrika gedroht, dass eine Verhaftung Putins einer „Kriegserklärung“ gleichkomme, sagte Ramaphosa in der Erklärung an das Oberste Gericht in Südafrikas nördlicher Provinz Gauteng. Südafrika habe daher „offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin“. Entsprechend habe Südafrika eine Ausnahmeregelung beim IStGH beantragt.
Mit Putins Absage, zum Brics-Gipfel zu reisen, ist diese nun nicht mehr notwendig.