Knappes Rennen in Spanien
Die konservative Volkspartei PP lieferte sich Kopf-an-Kopf-Rennen mit regierender sozialistischer PSOE-Partei.
Madrid In Spanien hat sich am Sonntagabend eine Trendwende abgezeichnet. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl lieferten sich die Sozialdemokraten (PSOE) von Premier Pedro Sánchez und die konservative Partei Partido Popular (PP) unter Alberto Núñez Feijóo ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen lagen PSOE und PP laut Medien in etwa gleichauf. Die PSOE kam demnach auf 131 Mandate, die PP auf 130. Für die absolute Mehrheit werden 176 Sitze gebraucht. Prognosen hatten auch nach Wahlschluss die konservative Volkspartei (PP) klar voran gesehen. Mit der rechtsextremen Vox schien auch eine absolute Mehrheit in Griffweite. Nun war die PSOE gemeinsam mit dem Linksbündnis Sumar laut Medien mit dem Rechtsblock (PP/Vox) ungefähr gleichauf.
Eine „Absolute“ von 176 Sitzen war laut den Berichten für kein Lager realistisch. Vox lag bei 33 Mandaten, Sumar bei 30. Die PSOE könnte bei einer Regierungsbildung aber eher als die PP auch auf die Unterstützung von Regionalparteien aus dem Baskenland und Katalonien zählen. Laut ersten Prognosen des Senders RTVE landeten die Sozialisten (PSOE) von Sánchez mit 28,9 Prozent auf Platz zwei. Die PP verpasst allein die absolute Mehrheit von 176 Sitzen deutlich, sodass Feijóo zur Regierungsbildung auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen wäre. Käme es tatsächlich zu einer Allianz von PP und Vox, würde erstmals seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 wieder eine Rechtsaußenpartei direkten Einfluss auf die Regierungsagenda erhalten.
„Bloqueo“ möglich
Nach den ersten Medienprognosen hätten sich die PP und Vox gute Chancen ausrechnen können, gemeinsam die absolute Mehrheit zu erreichen. Sollte das nicht der Fall sein, werden sie im „Congreso de los Diputados“ auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen sein. Da dies noch ungewiss ist, stehen wohl wochenlange Verhandlungen bevor. Ein „Bloqueo“, eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 gab und die jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, ist nicht ausgeschlossen.