Das Bürgermeisteramt: „Wer den Job fürs Geld macht, ist fehl am Platz.”
Der Gemeindebund fordert, das Amt der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu attraktivieren. Und dazu gehöre auch die Bezahlung.
Bregenz „Da sollte man sich vor allem in kleineren Gemeinden umhören”, sagt Lustenaus Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) auf die Frage, wie es denn mit den Arbeitsbedingungen bei ihm und seinen 95 Kolleginnen und Kollegen im Land ausschaut. Also tun wir das. Bei Philipp Fasser zum Beispiel. Der 39-Jährige ist seit knapp zwei Jahren Bürgermeister von Lingenau und damit unter anderem – ja, er persönlich – oberste Baubehörde einer Gemeinde mit 1557 Einwohnern.
Für ihn ist das ein Vollzeitjob, berichtet er den VN: „Von außen betrachtet weiß man oft nicht, was es bedeutet, Bürgermeister zu sein, was da alles dahintersteckt.” So sei speziell in kleineren Gemeinden das Arbeitspensum höher bzw. intensiver, „weil der Apparat und die Struktur kleiner sind.” Und solche Arbeit bzw. Verantwortung gehöre dann auch entsprechend entlohnt, sagt Fasser.
„Ich behaupte, das Amt ist ein Vollzeitjob. Und um das ganze zu attraktivieren ist sicher das Gehalt ein Thema, aber auch die Rahmenbedingungen der täglichen Arbeit.”
Philipp Fasser (39), Bürgermeister Lingenau
Philipp Fasser ist seit Ende 2021 Bürgermeister von Lingenau.
Genau um diese Entlohnung ist in den vergangenen Tagen eine Diskussion aufgeflammt: In vielen Gemeinden werde es aus unterschiedlichen Gründen immer schwieriger, Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu finden, argumentierte der Gemeindebund. Daher brauche es eine bessere Bezahlung und eine attraktivere soziale Absicherung.
24-stündige Verfügbarkeit
Andrea Kaufmann (ÖVP) kann das nachvollziehen: „In den Städten und größeren Gemeinden hast du zwar eine große Verantwortung, aber auch eine gewisse Infrastruktur, was etwa Personal im Rechtsbereich betrifft, das sich gut auskennt. In kleinen Gemeinden ist es hingegen oft so, dass der Betrieb nur dank Gemeindekooperationen funktioniert.” Hierbei werden die Angelegenheiten verschiedener Gemeinden von einer zentralen Stelle übernommen, etwa die Bauverwaltung oder die Finanzverwaltung. „Trotzdem bist du auch hier als Bürgermeister für alles zuständig, eigentlich 24 Stunden am Tag”, sagt Dornbirns Gemeindechefin.
„Das Bürgermeisteramt ist keine Anstellung, es ist eine Funktion. Man hat also zum Beispiel keine Arbeitslosenversicherung oder andere Absicherungen.”
Andrea Kaufmann (54), Bürgermeisterin Dornbirn
Also muss das Amt laut Kaufmann – sie ist auch Vorarlbergs Gemeindeverbandspräsidentin – attraktiver werden, auch für potenzielle zukünftige Kandidatinnen und Kandidaten: „Da ist auch das Zeitmanagement ein Thema.” Bei den Bezügen der Bürgermeister sieht sie in der aktuellen Rechtslage hingegen kein Problem, zumindest in Vorarlberg: „Wir haben Bandbreiten, das genaue Gehalt ist immer Sache der Gemeindevertretung. Die sollte das aber angemessen wählen. Vor allem bei der hohen Verantwortung und persönlichen Haftung, die man hat.”
„Wehe, es kommt zu einem Fehler”
Die persönliche Haftung ist ein Thema, das in Gemeinden immer wieder auftaucht. Denn unterläuft dem Bürgermeister etwa ein Fehler in Vergabeverfahren, kann das zu Regressforderungen führen: „Die kleinen Bürgermeister haben natürlich keine Raumplanungsabteilung, aber wehe, es läuft etwas falsch, wehe, es kommt zu einem Verfahrensfehler”, sagt Kurt Fischer: „Die Arbeit hat sich verändert, verrechtlicht. Zu Bauverhandlungen kommen heutzutage gleich die Rechtsanwälte mit.” Der Wunsch nach höheren Gehältern, vor allem in kleineren Gemeinden, könne er deshalb nachvollziehen.
„Als Bürgermeister besteht immer das Risiko, nicht wiedergewählt zu werden. Das spielt – je nach Zivilberuf – bei der Bereitschaft, sich der Aufgabe zu stellen, sicher eine Rolle.”
Wolfgang Matt (67), Bürgermeister Feldkirch
In Vorarlberg legt die Landesregierung Unter- und Obergrenzen für die Bezüge von Bürgermeistern fest. Nach oben hin sind sie mit dem Gehalt eines Landesrats – im Jahr 2023 also 16.464 Euro brutto monatlich – begrenzt. Bürgermeister in Gemeinden mit bis zu 500 Einwohnern verdienen zwischen 2120,11 und 6557,08 Euro montalich. In touristischen Gemeinden kann aber noch ein Bonus dazukommen: Ab einer gewissen Anzahl an Nächtigungen erhöhen sich die Obergrenzen.
„Wer den Job für das Geld macht, ist fehl am Platz”, sagt aber Kurt Fischer. Oder wie es Philipp Fasser ausdrückt: „Ich wurde oft gefragt, warum ich mir das antue. Aber ich darf sehr wohl sagen, dass es ein schöner Job ist, dass die Rahmenbedingungen ok sind. Was auch daran liegt, dass ich es gern tue.”
