Wut in Libyen
Gewaltsame Proteste nach Israel-Treffen, Außenministerin suspendiert.
tripolis Lodernde Reifen und brennende Israel-Flaggen: Nach der Ankündigung des israelischen Außenministeriums über eine mögliche Zusammenarbeit mit Libyen sind dort in der Nacht zu Montag gewaltsame Proteste ausgebrochen. Dabei wurden Medienberichten zufolge auch Fotos der libyschen Außenministerin Najla al-Mangoush angezündet. Ihr israelischer Kollege Eli Cohen hatte zuvor überraschend ein „historisches Treffen“ mit ihr in Rom öffentlich gemacht und von einem „ersten Schritt in der Beziehung zwischen Israel und Libyen“ gesprochen. Libyen erkennt Israel nicht an.
Keine Normalisierung
Die libysche Regierung relativierte die Bedeutung des Treffens nach der heftigen Kritik im eigenen Land. Es habe sich lediglich um eine „informelle“ und „unvorbereitete“ Zusammenkunft gehandelt. Das Land lehne eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel kategorisch ab. Gemäß einem Gesetz von 1957 sind solche Kontakte zu Israel strafbar. Einige Beobachter gehen aber davon aus, dass die libysche Regierung ihre Zustimmung sehr wohl gegeben habe. Im Gegenzug soll sie sich politische Unterstützung der USA erhoffen. In dem faktisch gespaltenen Land ringen zwei Regierungen um die Macht. Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba fürchtet, abgesetzt zu werden.
Dbaiba stellte die Außenministerin nach der heftigen Kritik im eigenen Land von ihren Aufgaben frei, um den Fall zu untersuchen. Unbestätigten Berichten zufolge soll sie entlassen worden sein. Libysche Medien berichteten, sie sei mit einem Regierungsflugzeug in die Türkei geflüchtet. Beobachtern zufolge muss die Ministerin nun als Sündenbock für ihre Regierung herhalten. Dbaiba selbst habe in der Vergangenheit bereits Gespräche über eine Normalisierung mit Israel geführt, schreibt etwa der Gründer der Denkfabrik Sadeq-Institut in Tripolis, Anas al-Gamati. Laut arabischen Medienberichten hatte er sich zudem unter anderem mit dem Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, David Barnea, getroffen.
Auch dem mächtigen General Chalifa Haftar, der im Osten des Landes großen Einfluss hat, werden Verbindungen zu Israel nachgesagt. Bei den Protesten geht es Al-Gamati zufolge nicht nur um Kritik an potenziellen Beziehungen zu Israel, sondern um die undurchsichtige Politik der „nicht gewählten Elite Libyens“. Die Übergangsregierung wurde unter Schirmherrschaft der UN gebildet und soll eigentlich von einer gewählten Führung abgelöst werden. Die Wahlen fanden aber bislang nicht statt.
Der Umgang von Israels Außenminister mit dem sensiblen Treffen sorgte auch in Israel für heftige Kritik. Oppositionspolitiker warfen ihm etwa vor, der israelischen Außenpolitik mit einer „voreiligen Mitteilung“ nachhaltig geschadet und diese nur zu „PR-Zwecken“ verbreitet zu haben.
