Opposition bei Koalition einig

Polen vor Machtwechsel: Drei Parteien verständigten sich.
warschau In Polen rückt die Ablöse der rechtskonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) näher. Die proeuropäischen Oppositionsparteien Bürgerkoalition (KO), Dritter Weg und Linke haben sich auf eine Koalitionsregierung verständigt, wie ihre Parteichefs am Dienstag in Warschau verkündeten. Regierungschef soll demnach KO-Chef Donald Tusk werden. Die drei Parteien seien zu einer „umfassenden Zusammenarbeit“ in der beginnenden Legislaturperiode bereit, betonte Tusk nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP. „Das ist eine wichtige Information am Tag, an dem Präsident Andrzej Duda die Konsultationen mit den Parlamentsparteien beginnt.“ Der Staatspräsident erteilt in Polen den Auftrag zur Regierungsbildung, doch muss die Regierung danach noch vom Parlament gewählt werden. Duda ist ein enger politischer Weggefährte von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski. Seine Konsultationen begann er am Dienstag, indem er Spitzenvertreter von PiS und KO traf. Für heute sind Beratungen mit den kleineren Parlamentsparteien angesetzt. Nach acht Jahren Regierungszeit hatte sich die PiS bei der Wahl am 15. Oktober zwar als stärkste Kraft behauptet, ihre bisherige absolute Mehrheit im Sejm aber verloren.