Politik in Kürze

Politik / 24.10.2023 • 22:30 Uhr

Verschwundener Minister abgesetzt

peking China hat den lange aus der Öffentlichkeit verschwundenen Verteidigungsminister Li Shangfu abgesetzt. Li sei sowohl seines Amtes als Verteidigungsminister als auch seines Postens im chinesischen Staatsrat enthoben worden, berichtete der Staatssender CCTV am Dienstag unter Berufung auf eine Entscheidung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Li Shangfu war seit dem 29. August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Damals hatte er eine Rede auf einem chinesisch-afrikanischen Friedensforum gehalten.

Aufnahme Schwedens im November

brüssel Schweden soll nach dem Ende der türkischen Blockade bereits im kommenden Monat offiziell in die NATO aufgenommen werden. In einem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungsbündnisses nannte Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Außenministertreffen am 28. und 29. November als Zieldatum, wie mehrere Diplo­maten am Dienstag der dpa in Brüssel bestätigten. Schweden hatte ursprünglich gehofft, bereits im Sommer 2022 der NATO beitreten zu können. Die Aufnahme des Landes wurde allerdings bisher von der Türkei und Ungarn blockiert.