Politik in Kürze

lissabon Der portugiesische Regierungschef António Costa ist überraschend zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt am Dienstag in einer kurzen Erklärung mit Ermittlungen der Justiz wegen des Verdachts der Korruption in seiner Regierung. Costa betonte, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar. Sein Gewissen sei aber rein. Die Polizei hatte zahlreiche Wohnungen und Büros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Kabinettschef Vítor Escaría.

AfD in Sachsen-Anhalt rechtsextrem

magdeburg Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom deutschen Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, mit. Die Behörde habe zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet.