Russland will LGBT-Bewegung verbieten

Politik / 17.11.2023 • 22:45 Uhr
Russland möchte die LGBTQ-Bewegung verbieten. AP
Russland möchte die LGBTQ-Bewegung verbieten. AP

Die Bewegung sei extremistisch, meint das russische Justizministerium.

MOSKAU Die russische Regierung hat eigenen Angaben zufolge am Freitag ein Verbot der LGBT-Bewegung wegen „Extremismus“ beantragt. Das russische Justizministerium habe beim Obersten Gerichtshof eine Verwaltungsklage eingereicht, „um die internationale LGBT-Bewegung als extremistisch anzuerkennen und ihre Aktivitäten in Russland zu verbieten“, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. Eine Anhörung ist bereits für den 30. November vorgesehen.

Aus der kurzen Mitteilung des Ministeriums ging zunächst nicht hervor, ob sich das angestrebte Verbot auf die LGBT-Bewegung allgemein oder auf bestimmte Organisationen bezieht. Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 gehen die Behörden verschärft gegen LGBTQ-Menschen vor. Russland inszeniert sich dabei als moralisches Bollwerk gegen die Dekadenz des Westens und begründet sein Vorgehen mit dem Schutz von Kindern.

Russlands Führung vergesse „wieder einmal“, dass die LGBTQ-Gemeinschaft „Menschen sind, Bürger dieses Landes wie alle anderen auch“, reagierte die Direktorin des Fonds Sphere, einer Organisation zur Verteidigung der LGBTQ-Rechte in Russland, Dilija Gafurowa.