Taskforce zum Bahnausbau geplant

Bregenz Politische Aufreger sind selten nachhaltig. Aber keine Regel ohne Ausnahme: Beim Bahn-Ausbau scheint sich tatsächlich etwas zu tun. Nachdem sich die Industriellenvereinigung über das vergleichsweise geringe Investitionsvolumen der ÖBB in Vorarlberg geärgert und den zuständigen Landesrat in die Pflicht genommen hat, konterte Landesrat Daniel Zadra. Am Montag haben sich beide mit weiteren Verantwortungsträgern an einen Tisch gesetzt. Das Ergebnis: Statt gegeneinander soll das Miteinander im Vordergrund stehen. Mit einer Taskforce sollen gemeinsame Positionen gegenüber den ÖBB formuliert werden. Bald soll es losgehen.

Neben Vertretern der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung nahmen auch die Landesräte Zadra und Marco Tittler (ÖVP) am Treffen teil. Dabei ist auch der Streit um das Investitionsvolumen thematisiert worden. Rückblick: Die ÖBB möchten bis 2029 rund 21 Milliarden Euro in die Schiene investieren – fast 600 Millionen davon in Vorarlberg. IV-Chef Elmar Hartmann ist das zu wenig. Er rechnete vor: “Vorarlberg entspricht 4,5 Prozent der Gesamtbevölkerung und erwirtschaftet 5,2 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts.” Gleichzeitig würden nur 2,8 Prozent der ÖBB-Investitionen in Vorarlberg landen. Gerade im Güterverkehr müsste mehr getan werden. Darauf relativierte Zadra: Auch Investitionen in andere Bundesländer seien zu begrüßen. Das wiederum brachte Hartmann auf die Palme: Zadra solle sich um Vorarlberg kümmern.

Jetzt ziehen die beiden wieder an einem Strang. Zusammen mit Tittler und Wirtschaftskammer-Präsident Wilfried Hopfner soll eine Taskforce unter der Schirmherrschaft der IV eine gemeinsame Vorarlberger Position erstellen. Die Beteiligten aus der Wirtschaft gestehen der Politik zu: Der Personennahverkehr im Land sei gut ausgebaut. Und auch Investitionen in anderen Bundesländern wie in den Brenner-Basistunnel seien für Vorarlberg wichtig. Allerdings müsse es vor allem mit Blick auf den Güterverkehr stärkere Investitionen in Vorarlberg und dessen Umgebung geben.

Außerdem soll die Güterverkehrskapazität im Rheintal neu untersucht werden. Im Jahr 2020 hat die Landesregierung eine Studie in Auftrag gegeben, in der der Infrastrukturbedarf bis ins Jahr 2040 erhoben wurde. Die Industriellenvereinigung kritisierte die Studie scharf – darin sei von völlig falschen Annahmen ausgegangen worden. Jetzt soll der Bedarf neu untersucht werden, heißt es. Ziel der Taskforce: So schnell wie möglich soll sie sich zum ersten Mal treffen, um bald wieder gegenüber den ÖBB gemeinsam auftreten zu können.