Wie viele Überstunden die Vorarlberger Polizisten leisten müssen

Politik / 11.03.2024 • 18:40 Uhr
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Großereignisse wie Spiele der Fußball-Bundesliga provozieren praktisch die Überstunden von Vorarlbergs Polizistinnen und Polizisten, sagt der Gewerkschafter – hier dokumentiert auf einem Archivbild vom Oktober 2021 in Lustenau. GEPA Pictures/Oliver Lerch

In einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung an die SPÖ gibt Innenminister Gerhard Karner über die Personalsituation in der Vorarlberger Landesdirektion Auskunft.

Bregenz, Wien Manuel Preiß weiß es aus eigener Erfahrung nur zu gut. Der Polizei-Gewerkschafter kann im VN-Gespräch ein Lied davon singen, wie viele Überstunden in der Polizei zu leisten sind. Und der Blick auf die Zahlen zeigt: Auch für Vorarlbergs Polizistinnen und Polizisten ist der Mehraufwand erheblich. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung von Innenminister Gerhard Karner an Reinhold Einwallner, den SPÖ-Sicherheitssprecher aus Bregenz, hervor.

Demnach sind nämlich im vergangenen Jahr in der Vorarlberger Landespolizeidirektion exakt 122.103,25 Überstunden angefallen. Rechnet man diese auf das Stammpersonal um – laut Anfragebeantwortung waren das am 1. Dezember exakt 899 Köpfe – ergibt sich folgendes Bild: Jede und jeder Bedienstete in Vorarlbergs Polizei leistete im Jahr 2023 durchschnittlich 136 Überstunden jährlich. Reinhold Einwallner fasst zusammen: „Jede:r Polizist:in in Vorarlberg muss fast einen Monat im Jahr mehr arbeiten.“

Wie viele Überstunden die Vorarlberger Polizisten leisten müssen
Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner wandte sich mit seinen Fragen über die Personalsituation bei der Polizei in den Bundesländern an … Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Darüber, dass die Personalsituation in der Landespolizeidirektion Vorarlberg angespannt ist, berichteten die VN bereits. Denn im Land fehlten mit Stichtag 1. Dezember 57 Polizistinnen und Polizisten, mit 21 die meisten von ihnen im Bereich des Bezirkspolizeikommandos Bregenz. Mit durchschnittlich 142,5 pro Kopf leisteten die Bediensteten im Bezirk Dornbirn vergleichsweise die meisten Überstunden. Das ist primär auf die Fremden- und Grenzpolizei zurückzuführen, in Dornbirn fehlen in diesem Bereich vier Köpfe, in Bregenz sogar zehn.

ABD0032_20231214 – WIEN – …STERREICH: Innenminister Gerhard Karner (…VP) im Rahmen einer Sitzung des Nationalrates im Parlament, am Donnerstag, 14. Dezember 2023, in Wien. – FOTO: APA/EVA MANHART
… Innenminister Gerhard Karner, der eine 129-seitige Anfragebeantwortung zurückübermittelte. APA/Eva Manhart

Für Nationalratsabgeordneten Reinhold Einwallner sind diese Zahlen erschreckend: „Unsere Polizist:innen haben sich einen klaren Fahrplan zum Personalaufbau verdient, um ihre Arbeitslast zu senken. Junge Polizist:innen sehen sich oft im Spannungsfeld, Zeit mit der Familie verbringen, oder Geld für die Familie beschaffen“, wird er in einer Aussendung zitiert. Und: „Gerade die, die jeden Tag für unsere Sicherheit sorgen, haben sich aber verdient, nicht zwischen diesen beiden Möglichkeiten wählen zu müssen.“

Zulagenbasierte Gehälter

In eine ähnliche Kerbe schlägt Manuel Preiß. Der 37-Jährige verrichtet seinen Dienst in Hohenems und ist Mitglied der erweiterten Landesleitung der Polizeigewerkschaft im Land. Im VN-Gespräch berichtet er von einer Art Teufelskreis: „Unsere Gehälter sind zulagenbasiert. Also sagen viele, dass sie Überstunden verrichten müssen, um ihre Lebenshaltungskosten decken zu können. Das wäre in Vorarlberg vielleicht nicht notwendig, gäbe es je nach Region eine Kaufkraft-Zulage.“

Laut Preiß leidet außerdem das Privatleben der Polizistinnen und Polizisten unter der Überstunden-Last: „Wir haben Mütter und Väter unter den Kolleginnen und Kollegen. Die Menschen aus meinem Kollegenkreis, die in der Privatwirtschaft tätig sind, kommen zu kurz. Und es hat auch schon Austritte deswegen gegeben.“

Manuel Preiß
Manuel Preiß ist Polizei-Gewerkschafter und verrichtet seinen Dienst in Hohenems. Zur Verfügung gestellt/Privat

Den VN sagt Manuel Preiß, dass der Großteil der Überstunden am Wochenende anfallen würde: „Zum Beispiel bei Fußballspielen werden viele Beamte aus dem ganzen Land zusammengezogen. Und deren Dienste müssen dann wieder durch andere ausgeglichen werden.“ Die Exekutive im Land sei zwar extrem motiviert, meint Preiß, aber es handle sich natürlich um eine Belastung. Vor allem, weil es praktisch nie bei dem im Vorhinein eingeplanten einem Wochenenddienst pro Monat bleibe.

Dennoch: Viele Kolleginnen und Kollegen würden die Stunden gerne leisten. „Denen ist auch klar, dass sie nicht einfach um 19 Uhr gehen, wenn um 18.30 Uhr ein größerer Einsatz beginnt“, erklärt der Gewerkschafter. Gäbe es aber mehr motivierte Kräfte, würden zumindest die spontanen Überstunden – etwa wegen krankheitsbedingten Ausfällen – immer mehr unterschiedliche treffen: „Sie würden sich auf andere Art verteilen.“

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Zu den unbesetzten Planstellen in Vorarlbergs Polizei verwies das Innenministerium im Februar auf VN-Anfrage unter anderem auf die heuer voll ausgelastete Grundausbildung. Aus der Landespolizeidirektion war zu den Überstunden aktuell keine Rückmeldung zu bekommen.