So viel muss Vorarlberg bei Rhesi mitzahlen

Schwarzach Was würde geschehen, wenn am Rhein das Wasser einmal so richtig übergeht? Wenn so viel Wasser kommt wie durchschnittlich nur alle 300 Jahre? Oder gar alle 500 Jahre? Es wäre eine Katastrophe. Abgesehen vom menschlichen Leid würde es vor allem verdammt viel Geld kosten – mehrere Milliarden auf beiden Seiten des Rheins. Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi soll uns davor schützen. Bis Rhesi fertig ist, wird es noch Jahrzehnte dauern. Aber jetzt ist zumindest fixiert, wie viel davon Vorarlberg bezahlen muss. Die Landesregierung hat die Kostenaufteilung beschlossen.

Höchstgrenze bei Finanzierung

Rhesi wird insgesamt rund zwei Milliarden Euro kosten. Österreich und die Schweiz teilen sich den Betrag je zur Hälfte. Und jetzt steht auch fest, wie die Kosten innerhalb Österreichs geschultert werden. Die Landesregierung hat am Dienstag in der Regierungssitzung beschlossen, dass das Land Vorarlberg ein Viertel der Kosten übernimmt – bei einer Milliarde Euro wären das also 250 Millionen Euro. Die Viertelaufteilung war bereits bekannt. In der Vereinbarung findet sich noch ein Passus: Sollten sich die Rhesi-Kosten erhöhen, wäre Vorarlberg mit maximal 273.718.000 Euro dabei. Das haben Bund und Land in einer sogenannten 15a-Vereinbarung ausverhandelt. Darin ist auch die weitere Zusammenarbeit bei Rhesi geregelt – oder wie es im Sitzungsprotokoll heißt: “Hinsichtlich des Ausbaus der Rheinstrecke von der Illmündung bis zum Bodensee.” Landeshauptmann Markus Wallner hat am Mittwoch die Vereinbarung bereits unterzeichnet.

Die Verfahren laufen unterdessen weiter. Sowohl in der Schweiz als auch in Österreich können momentan die Projektunterlagen eingesehen werden. Wobei es in der Schweiz Pflicht ist: Das Mitwirkungsverfahren im Kanton St. Gallen läuft bis 28. April. Rund 400 Berichte und Pläne zum Projekt sind online verfügbar, zu denen die Bevölkerung Rückmeldungen einreichen kann. In Österreich ist so ein Mitwirkungsverfahren nicht vorgesehen. Allerdings hat die internationale Rheinregulierung (IRR) für Vorarlberg ein eigenes Mitwirkungsverfahren erstellt. Beide Verfahren sind auf www.rhesi.org/mitwirkung zugänglich.

Das Projekt selbst wird noch etwas dauern. Im Mai soll der Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz unterschrieben werden. Anschließend müssen beide Staaten den Vertrag ratifizieren, also in ihren Parlamenten absegnen. Rhesi-Projektleiter Markus Mähr hofft, dass es noch heuer der Fall ist. In der Schweiz beginnt danach eine 100-Tages-Frist, um mögliche Referenden einreichen zu können. Je nachdem, ob es eine Abstimmung geben wird und falls ja, wie sie ausfällt, verzögert sich das Projekt. Im Idealfall würden die Verfahren Ende 2025 starten, geplanter Baubeginn 2027.

Bei einer Bauzeit von rund 20 Jahren wäre der Rhein frühestens im Jahr 2047 gegen ein 300-jährliches Hochwasser gerüstet. Es ist zwar ein Megaprojekt, zu dem Vorarlberg bis zu 270 Millionen Euro beisteuert. Aber ein Klacks im Vergleich zu den möglichen Schäden. Laut einer Studie zum Entwicklungskonzept Alpenrhein (EKA) kann bei einem 300-jährigen Hochwasser von vielen Todesopfern und direkten Schäden in Höhe von fast 14 Milliarden Euro ausgegangen werden. Davon auf österreichischer Seite mehr als sechs Milliarden Euro. Ein 500-jährliches würde in Vorarlberg fast acht Milliarden Euro Schaden verursachen, auf Schweizer Seite fast zehn Milliarden. Und der Schutz davor kostet zumindest das Vorarlberger Landesbudget nicht einmal so viel, wie der Feldkircher Stadttunnel.