ÖVP sieht Vorarlberg-Kodex als “Leitkultur”

Schwarzach Auflösen und neu gründen: Diesen Ratschlag gibt Schriftsteller Michael Köhlmeier der ÖVP, nachdem die Partei den Plan schmiedet, eine Leitkultur für Österreich zu definieren. „Was ist für dich typisch österreichisch“, will die Volkspartei von den Österreicherinnen und Österreichern wissen und liefert gleichzeitig eine Kampagne von Menschen in Tracht und mit Blasinstrumenten. Ob sich die Vorarlberger Landestatthalterin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) darin wiederfindet? „Ich bin gespannt über die Ergebnisse dieses Prozesses, der jetzt auf der Bundesebene läuft. Wir in Vorarlberg beschäftigen uns abgeschwächt aber auch mit diesem Thema. Ich darf auf den Vorarlberg-Kodex hinweisen, der in der Abteilung Innere Sicherheit erarbeitet wurde und wird“, erklärt sie am Dienstag den VN. Beim Vorarlberg-Kodex handelt es sich um eine Vereinbarung, die Asylwerbende nach ihrer Ankunft unterschreiben sollen. Werteschulungen, Deutschkurse und ein von der Bereitschaft auf Teilhabe abhängiges Bonus-Malus-System sind Inhalt des Plans.

Schöbi-Fink fügt außerdem hinzu, dass die Fragen „Was ist eine Leitkultur?“ oder „Was ist überhaupt unsere Kultur?“ kein banales Thema seien. „Das sehen wir daran, wie breit das diskutiert wird und wie viele Menschen davon auch betroffen sind oder meinen, dass es sie betrifft. Es ist ein emotionales Thema.“

Den Aussagen von Russpreis-Träger Michael Köhlmeier entgegnet Schöbi-Fink gelassen – und mit Augenzwinkern. „Michael Köhlmeier ist bekannt für seine präzise oder prägnante Ausdrucksweise. Ich bin mir sicher, dass sich die ÖVP deshalb nicht auflösen und neu gründen wird. Das müssen wir auch nicht.“ Viel wichtiger sei es, dass sich die Partei jenen Fragen stelle, welche die Menschen bewegen, vielleicht aber auch emotional verunsichern. „Damit müssen wir uns auseinandersetzen.“