Turbulente Innsbruck-Wahl folgt nach turbulenten Jahren

Innsbruck Eine stillende Mutter im Innsbrucker Gemeinderat mit einer Flasche alkoholfreiem Bier in der Hand war ein großes Problem. Normale alkoholische Getränke während der Sitzung, die vor dem Saal ausgeschenkt werden, hingegen nicht. Diese Aufregergeschichte steht sinnbildlich für die vergangenen sechs Jahre Innsbrucker Stadtpolitik. Parteien, die sich spinnefeind waren, mit Polemik um sich geworfen haben und schließlich das Image der kompletten Stadt beschädigten. Mit der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am Sonntag möchte Innsbrucks Politik wieder in die Seriosität finden. Doch schon wieder wartet Innsbruck mit einem Unikum auf: 13 Listen stellen sich der Wahl. Mehr waren es noch nie.

Tursky will Bürgermeister werden

Staatssekretär Florian Tursky ist eigens aus Wien zurück nach Innsbruck gekommen, um für die ÖVP den regierenden grünen Bürgermeister Georg Willi wieder abzulösen. Kurz schien es, als könne er das traditionell gespaltene Lager der Konservativen einen. Doch Vizebürgermeister Johannes Anzengruber spaltete sich mit seiner Liste JA (Jetzt Innsbruck) wieder ab. Er könnte der ÖVP (die als Das Neue Innsbruck antritt) wertvolle Stimmen kosten. Auch die SPÖ kämpft mit einer Abspaltung, zudem treten die KPÖ und die Alternative Liste wieder separat an. Und rechts fischt der Populist Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) nach Stimmen. Politikwissenschaftlerin Lore Hayek von der Universität Innsbruck fasst zusammen: „Von ganz rechts bis ganz links gibt es alles in mehrfacher Ausführung.“ Der KPÖ traut sie zu, in den Gemeinderat einzuziehen – aber einen Höhenflug wie in Salzburg und Graz sieht sie nicht.

Peinliches Image

Hayek fährt fort: „Die letzte Periode war stark von Streit geprägt. Jetzt wollen alle Parteien einen neuen Stil. Andererseits stehen vielfach dieselben Köpfe auf den Listen.“ Im Gemeinderat gilt eine Vier-Prozent-Hürde, nicht alle 13 Parteien werden einziehen. Wer Bürgermeister wird, ist völlig offen. „Im Wahlkampf vor der Stichwahl wird es vor allem darüber gehen, wer eine tragfähige Koalition bilden kann“, ist Hayek überzeugt. „Es wird weniger darum gehen, wer ein sympathischer Bürgermeister ist. Weil in der letzten Zeit hat sich die Stadt in ganz Österreich politisch lächerlich gemacht.“ Die Bevölkerung habe jedenfalls genug davon. „Die Politik ist teilweise feindselig miteinander umgegangen. Damit gewinnt man aber überhaupt nichts.“