Andreas Schieder über die EU und wie Vorarlberg davon profitiert

Schwarzach Ein Europa, das mehr Augenmerk auf Gerechtigkeit und Fairness legt: das wünscht sich SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder. „Oberste Agenda ist deshalb der Aufbruch in eine neue soziale Gerechtigkeit“, sagt er den VN im Vorfeld der Diskussion der Spitzenkandidaten am 28. Mai in Götzis. Schieder hofft auf eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und ein Ende von Steuerschlupflöchern. Als EU-Parlamentarier möchte er in den kommenden Jahren Investitionen in den Wirtschaftsstandort Europa vorantreiben, um innovative Industrieproduktionen – von Solarpanelen bis Medikamente – in die EU zurückzuholen. Es brauche außerdem Regeln zur gerechten Besteuerung von Großunternehmen, ebenso den Kampf gegen Lohndumping. Ein europäischer Pakt für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze sei nötig. Zusätzlich müsse die EU den Ausbau des europäischen Eisenbahnraums forcieren. „Konkret: Schnellzug-Netz verbessern, Passagierrechte stärken und den Transport von der Straße auf die Schiene verlagern.“ Der Green Deal gehöre mit einem roten Herzen ausgestattet: „Ausbau der leistbaren Mobilität im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel und gerechte Besteuerung von Kerosin und Schiffsdiesel“, nennt Schieder zwei Beispiele. Was die EU selbst anbelangt, solle sie in Zukunft schneller und effizienter entscheiden können. „So muss etwa das EU-Parlament gestärkt und beispielsweise mit einem Initiativrecht für Gesetzesvorhaben ausgestattet werden.“ 

Eine Grenzregion wie Vorarlberg profitiere „im Speziellen von einem starken gemeinsamen europäischen Standort, der für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze sorgt“, ist der SPÖ-Politiker überzeugt. Was Vorarlberg von der EU und die EU von Vorarlberg lernen kann? „Die EU kann von den Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern die Zubereitung von perfekten Käsknöpfle lernen. Vorarlberg kann sich von der EU Inputs holen, um in der Tourismuswirtschaft verstärkt auf ein ganzjähriges und nachhaltiges Konzept abzuzielen“, sagt Schieder.

Er muss bei der Debatte der Spitzenkandidaten am 28. Mai aus terminlichen Gründen von Philipp Kreinbucher vertreten werden.