Gemeindefinanzen Schnifis: “Schon 5000 Euro sind hilfreich”
Land nimmt zehn Millionen Euro Steuergeld für die Gemeinden in die Hand. Die haben es nötig.
Mellau Simon Lins kann ein Lied davon sind. “Wir sind eine Abgangsgemeinde”, sagt er. Hinter dem Begriff verbirgt sich ein Schicksal von Gemeinden, die nicht mit Kommunalsteuer bringenden Unternehmen gesegnet sind. Wie Schnifis. Simon Lins ist dort Bürgermeister und hat erst jüngst mit der Feuerwehr zusammensitzen müssen. “Im Sommer des vergangenen Jahres haben wir das Feuerwehrhaus redimensionieren und optimieren müssen. Wir konnten es einfach nicht mehr finanzieren. Jetzt kostet es nicht mehr vier Millionen, sondern 2,5 Millionen Euro und befindet sich schon im Bau.” Dennoch musste die Gemeinde selbst für den laufenden Betrieb heuer einen Kredit aufnehmen, erzählt Lins am Rande des Gemeindetags.
Die Gemeindefinanzen sind an diesem Nachmittag in Mellau insgesamt ein großes Thema. Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann betont in ihrer Rede: “Wir sind an dem Punkt angekommen, an dem es schwierig wird.” Österreichs Gemeindebundpräsident Johannes Pressl schlägt ähnliche Töne an: “Wir haben den Finanzausgleich gut verhandelt. Aber das waren andere Rahmenbedingungen. Aber jetzt brauchen wir unmittelbar frisches Geld.” Er erneuert seine Forderung nach einer weiteren Milliarde Euro für die Gemeinden in Österreich. “Derzeit verhandeln wir mit der Bundesregierung. Aber wir wissen: Was bis Ende Juni nicht entschieden ist, wird nicht mehr entschieden werden.” Finanzminister Magnus Brunner erklärt auf VN-Anfrage, dass der Bund die Gemeinden schon stark unterstütze. Er nennt die Investitionsprogramme für Gemeinden in den Jahren 2020 und 2023 als Beispiel: Zwei Milliarden habe der Bund allein damit zur Verfügung gestellt. Brunner ergänzt: “Der Bund ist in regelmäßigem Austausch mit den Gemeinden und wird daher auch weiterhin helfen, wenn es weitere Notwendigkeiten für Unterstützung gibt.”
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.
Weitere Unterstützung gibt es aus dem Landesbudget. Landeshauptmann Markus Wallner kündigt beim Gemeindetag eine weitere Hilfe an. “Wir brauchen die Unterstützung vom Bund. Aber wir möchten auch selbst etwas tun”, betont er. Deshalb wird die Landesregierung weitere zehn Millionen Euro Steuergeld für Vorarlbergs Kommunen zur Verfügung stellen. Das Geld soll die fehlenden Ertragsanteile kompensieren.
Laut neuer Prognose fehlen den Gemeinden im Land heuer neun bis zehn Millionen Euro. Die Hälfte der neuen Finanzspritze soll direkt an die Gemeinden ausgezahlt werden. Die andere Hälfte soll die Steigerungsraten bei den Kosten für den Sozialfonds, die Spitäler, den Rettungsfonds und den anderen Transferzahlungen der Gemeinden dämpfen.
Würde jede Gemeinde gleich viel bekommen, wären das umgerechnet rund 100.000 Euro pro Gemeinde. Also gar nicht so viel? Der Schnifner Bürgermeister Simon Lins widerspricht. “Der Beitrag für den ÖPNV kostet 30.000 Euro. Da sind auch schon 5000 Euro hilfreich.” Jeder Cent zählt.