“Öxit würde in Vorarlberg zehntausende Jobs gefährden”

Politik / 26.05.2024 • 15:00 Uhr
ABD0046_20240523 – WIEN – …STERREICH: EU-Spitzenkandidat Helmut BrandstŠtter im Rahmen einer PK der NEOS mit dem Titel ?Das bringen die Vereinigten Staaten von Europa” am Donnerstag, 23. Masi 2024, in Wien. – FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER
Europäische Volksabstimmungen und Direktwahl der Kommissionspräsidentin/des Kommissionspräsidenten: Das fordert Neos-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter. APA

Neos-Kandidat Helmut Brandstätter will Europa der Regionen stärken. Er fordert zudem, mehr für die gemeinsame europäische Sicherheit und Verteidigung zu tun.

Schwarzach Der Binnenmarkt der EU gewährleistet vier Grundfreiheiten: Freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr. „Ich würde alles tun, damit Bildung zur fünften Freiheit der EU wird“, antwortet Neos-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter auf die Frage, was in der Europäischen Union ganz oben auf die Agenda gehöre. „Wir wollen eine Zukunftsquote im EU-Budget. Damit soll Bildung, Innovation und Forschung vorangetrieben werden“, führt er weiters aus. Ein zukunftsfähiges, innovatives und starkes Europa mache auch Österreich stark. Mehr Kraft wünscht sich Brandstätter ebenso für das EU-Parlament, das ein eigenes Antragsrecht erhalten soll. Europa müsse zudem demokratischer und unabhängiger werden. “Bei der Mitbestimmung, bei der Verteidigung und beim Binnenmarkt müssen wir nachbessern.“ In Europa müssten Volksabstimmungen möglich werden. Auch die Kommissionspräsidentin/der Kommissionspräsident soll direkt vom Volk gewählt werden können. „Immerhin ist diese Person auch die Stimme, mit der Europa nach außen sprechen soll“, hält Brandstätter fest.

Der einstige Journalist – zuletzt war er Kurier-Chefredakteur – ist seit 2019 für die Neos im Nationalrat vertreten. Nun geht er für die Partei als österreichischer Spitzenkandidat in die EU-Wahl. Am 28. Mai nimmt der 69-Jährige an der Wahldiskussion in Götzis teil.

"Öxit würde in Vorarlberg zehntausende Jobs gefährden"

Er hofft, dass Europa unabhängiger wird, dies betreffe nicht nur russisches Gas, sondern auch die eigene Sicherheit. „Wir wissen nicht, wer in Amerika nächster Präsident wird, deshalb müssen wir uns endlich um eine gemeinsame europäische Sicherheit und Verteidigung kümmern.“

Gleichzeitig spricht Brandstätter vom Europa der Regionen, das gestärkt gehöre. „Die Menschen in Vorarlberg verbindet thematisch oft mehr mit Südtirol oder Süddeutschland als mit Wien. Vorarlberg profitiert wirtschaftlich enorm vom Binnenmarkt und den europäischen Freiheiten, wie Erasmus+. Ein Öxit würde in Vorarlberg Zehntausende Jobs gefährden.“

Wordrap

Was singen Sie lieber, die Europa- oder Nationalhymne? Beide Hymnen – hintereinander!

Welches künstlerische Werk fällt Ihnen mit Blick auf die EU ein? Fidelio: Mut, Kraft, Liebe und auch List sind am Ende stärker als ein grausamer Diktator

Straßburg oder Brüssel? Langfristig Brüssel – ohne Hin- und Herwandern.

Ihr liebster Mitgliedsstaat (abseits von Österreich)? Portugal, ich kenne das Land seit 1980. Aus der ehemaligen armen Diktatur hat sich ein kleines, starkes, demokratisch gefestigtes Land entwickelt.