Gemeinsame Schule? “Hier hätte deutlich mehr passieren können”
Die Landesregierung hat laut SPÖ in einigen Bereichen zu lange weggeschaut. Sozialdemokratischer Druck habe zu Leerstandsabgabe und besserem Abtreibungsangebot geführt.
Schwarzach Das Projekt der gemeinsamen Schule für Zehn- bis 14-Jährige ist in Vorarlberg ins Stocken geraten. Die Landesregierung leitete eine “neue Phase” inklusive Projektgruppe ein. “Hier hätte deutlich mehr passieren können”, ist die geschäftsführende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer überzeugt. Auch hätte sie sich mehr Bewegung in Richtung kostenfreier Kinderbetreuung gewünscht, berichtet die Sozialdemokratin den VN. In ihrer Kurzbilanz zur schwarz-grünen Regierungsarbeit kritisiert sie außerdem, dass die Probleme rund um leistbares Wohnen viel zu lange ignoriert worden seien. “Gleiches gilt für das Thema Gesundheit. Der Personalmangel im Gesundheitsbereich hat sich über Jahre hinweg abgezeichnet, dennoch wurden keine ausreichenden Gegenmaßnahmen gesetzt”, betont Auer. “Dass Schwangerschaftsabbrüche im Krankenhaus durchgeführt werden und damit das Angebot in Vorarlberg langfristig sichergestellt werden konnte, ist wohl eine der wichtigsten Maßnahmen gewesen, die auf unsere Initiative hin für die Frauen im Land umgesetzt wurde”, sieht Auer im Land auch eine sozialdemokratische Handschrift. “Ebenfalls von großer Bedeutung war die Umsetzung der Leerstandsabgabe.” Diese hatte die SPÖ im Vorfeld bereits in mehreren Anträgen gefordert. An der Regierungsarbeit positiv hervorheben möchte Auer die tägliche Turnstunde, die landesweit umgesetzt wurde – und auch die Realisierung des Hochwasserschutzprojektes Rhesi.