In Vorarlberg leben die zweitmeisten Migranten, aber: „Willkommenskultur schaut anders aus“
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STERREICH: ++ THEMENBILD ++ Illustration zum Thema “Schule / Deutschklasse / Deutschfrderklasse: Mit dem neuen Schuljahr starten auch die separaten Deutschfrderklassen. In den Deutschfrderklassen wird 15 bis 20 Wochenstunden nach eigenem Lehrplan Deutsch unterrichtet. In Fchern wie Zeichnen, Musik oder Turnen findet der Unterricht allerdings gemeinsam mit Schlern der Regelklasse statt. […]](/2024/07/ABD0005-20181008-1-768x556.jpg)
Im Bundes-Vergleich leben in Vorarlberg überdurchschnittlich viele Migranten. Etwa im Bereich des Alltagsrassismus sei aber noch viel zu tun, sagt Integrationspolitikerin Vahide Aydın von den Grünen.
Bregenz, Wien ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab hat den aktuellen Integrationsbericht als Anlass genutzt, ÖVP-Forderungen zur Zuwanderung im Vorwahlkampf Nachdruck zu verleihen. „Wir brauchen die richtige Form der Migration, aber was wir nicht brauchen, ist illegale Migration über Jahre in unser Sozialsystem“.
Großteils fasst der Integrationsbericht bereits bekanntes Material zum Themenbereich zusammen. Laut dem statistischen Teil lebten 2023 rund 2,45 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Österreich. Bezogen auf die Gesamtbevölkerung in Privathaushalten entsprach dies einem Anteil von 27,2 Prozent; 2022 waren es noch 26,4 Prozent. Spitzenreiter im Bundesländervergleich ist die Bundeshauptstadt: 50,3 Prozent der in Wien lebenden Menschen hatten 2023 einen Migrationshintergrund. Dahinter folgt, mit deutlichem Abstand, Vorarlberg mit 29,1 Prozent.
Fehlende Antidiskriminierungsstelle
Den Umgang mit Migrantinnen und Migranten hat das Land dennoch nicht ausreichend gelernt. Das sagt Vahide Aydın: „Willkommenskultur schaut anders aus.“ Die 55-Jährige ist Grüne Abgeordnete und war nach ihrer ersten Wahl 2009 erste Migrantin im Landtag. Nun beendet die Stellvertretende Obfrau des Integrationsausschusses ihre politische Karriere. Das Erreichte aber nicht genug, sagt die Sozialarbeiterin: „Alltagsrassismus gibt es zum Beispiel immer noch jeden Tag.“ Hier sei die Politik weiter säumig, was etwa eine unabhängige Meldestelle betrifft: „Denn der Landesvolksanwalt ist nur zuständig, wenn ich von einer Behörde diskriminiert werde“, sagt Aydın.
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Rund um die „Flüchtlingskrise“ 2015 habe Vorarlberg im Gegensatz zu den anderen Bundesländern aus der „Gastarbeiter-Problematik“ gelernt und habe zum Beispiel mit dem ständigen Dialog mit den betroffenen Gruppen eine Vorreiterrolle eingenommen. Im Zuge dessen sei auch immer wesentlich gewesen, dass Probleme klar benannt werden, hält Aydın fest. Aber: „Immer auf Augenhöhe.“
Das sei in letzter Zeit verloren gegangen, kritisiert die Noch-Abgeordnete, und spielt auf den „Vorarlberg Kodex“ an: „Das ist eine Worthülse, die erfunden wurde, damit manche rechte Stimmen nicht von der ÖVP zur FPÖ wandern.“ Asylwerbende sollen sich damit zu Integrationskursen und gemeinnütziger Arbeit verpflichten; für die ÖVP geht es dabei darum, der Gesellschaft etwas „zurückzugeben“.
Außer Streit stehe, dass alle Menschen, die in Österreich leben, die Gesetze beachten müssen, sagt Aydın. Mit dem Kodex werde aber die gute Arbeit der letzten Jahre „zunichtegemacht“. Sie fügt an: „Wenn Integration der ÖVP tatsächlich wichtig gewesen wäre, hätte sie die Nachbarschaftshilfe damals nicht einfach sterben lassen. Die war einzigartig und hat in Vorarlberg gut funktioniert.“
