Die Spesenabrechnungen der Vorarlberger Nationalratsabgeordneten

Wien, Schwarzach Das Abgeordnetendasein kann teuer werden. Nationalratsabgeordnete sollen schließlich einem Brotberuf nachgehen, sich um die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis kümmern und bei Sitzungen in Wien anwesend sein. Für Mandatare aus Vorarlberg ein besonders aufwendiges Unterfangen. Zumindest finanziell soll es nicht zur Belastung werden. Darum gibt es Spesen. Die Reisen nach Wien und die Übernachtung in Wien werden den Abgeordneten erstattet. Im Jahr 2023 erhielten Vorarlbergs Mandatare zwischen 16.000 und 26.000 Euro an Spesen zurück, wie die Parlamentsdirektion auf VN-Anfrage ermittelt hat. Spitzenreiterin ist die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli, die aufgrund ihrer Arbeit in den Untersuchungsausschüssen besonders viel reisen musste.

26.511,25 Euro erhielt Tomaselli im vergangenen Jahr zurückerstattet. “Das meiste sind Übernachtungskosten und Reisekosten”, berichtet sie den VN. “Ein U-Ausschuss ist viel Aufwand. Da geht es nicht nur um die zusätzlichen Termine. Auch zum Aktenstudium muss man nach Wien, um sie im Aktenraum ansehen zu können. Es gibt regelmäßige Treffen mit den Mitarbeitern. Alles zusammen führt dazu, dass ich jede Woche hin und her pendle.” Auf ihrer Webseite schildere sie alles transparent aus. “Es ist wichtig, zu betonen, dass man ohne genauen Nachweis keine Zahlung erhält.” Die Parlamentsdirektion sei da sehr genau.

Taxi teilen

Nicht nur Reisen und Übernachtungen werden bezahlt. Auch für Bürokosten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Öffentlichkeitsarbeit und sogenannte Pokalspenden können Rechnungen eingereicht werden. Dass Vorarlbergs Abgeordnete überwiegend Reisekosten einreichen, liegt an der Entfernung. Die Abgeordneten erhalten zwar eine Jahreskarte für den Zug, wenn sie mindestens sechsmal im Jahr damit fahren. Sie können aber auch mit dem Auto anreisen. Und Mandatare aus Tirol, Kärnten und Vorarlberg dürfen fliegen. So kommt es, dass sich Vorarlbergs Abgeordnete regelmäßig im Flieger treffen. “Da kann es schon mal sein, dass man zusammensitzt und ein bisschen plaudert”, erzählt der FPÖ-Abgeordnete Thomas Spalt. “Nach einer Sitzung teilen wir uns manchmal auch das Taxi zum Flughafen.” Spalts Spesenabrechnung beträgt ohne Klimaticket 16.608,76 Euro. Wenn er in Wien ist, übernachtet er im Hotel, zur Anreise nimmt er meistens den Flieger, erzählt er.

Der Höchstwert an möglichen Spesen lag im Vorjahr für Vorarlberger Abgeordnete bei 27.188,83. ÖVP-Mandatar Norbert Sieber benötigte davon 16.878,23 Euro. Er wohnt nicht in einem Hotel – er lebt seit 2005 in einer ÖVP-WG. “Lange Zeit habe ich mit Klubobmann August Wöginger zusammengewohnt, jetzt lebe ich mit zwei anderen Abgeordneten in der WG.” Die Wohnung befindet sich in der Nähe des Parlaments. “Da gibt es einen ganzen Stock, in dem die Politiker WGs haben”, erzählt Sieber, lacht und fährt fort: “Aber ausschließlich ÖVP-Politiker und ausschließlich Männer.” Da kann es schon einmal vorkommen, dass der Bundeskanzler bei einer Einweihungsparty vorbeischneit. Sieber reist meistens mit dem Zug, sagt er.

Verschiedene Vereine

Gerald Loacker von den Neos würde auch gerne öfter mit dem Zug fahren. Seitdem es regelmäßig Probleme mit dem Nachtzug gibt, sitzt er aber wieder verstärkt im Flieger. “Den größten Brocken in der Spesenabrechnung ist aber die Wohnung”, berichtet der scheidende Abgeordnete. 21.419,56 Euro ergab seine Spesenabrechnung. Darunter fallen auch die Pokalspenden. Also Spenden an lokale Vereine. “Man kann nicht beliebig viel sponsoren. Und nur Dinge im Wahlkreis”, erläutert Loacker. “Ich habe zum Beispiel den Ringerklub in Klaus oder den Tischtennisverein in Wolfurt unterstützt. Auch ein Maturaball kann einmal dabei sein.”

Auch SPÖ-Abgeordneter Reinhold Einwallner hat die ein oder andere Spende abgerechnet. “Das geht vom Hypomeeting über Eisstockschützenvereine bis zum BMX-Verein. Also einiges in den Bereichen Sport und Kultur”, schildert Einwallner. Ein Großteil der 17.417,13 Euro Spesen im vergangenen Jahr rechnete aber auch der SPÖ-Abgeordnete für Reisen und Wohnen ab. “Ich habe in Wien ein Zimmer, ungefähr 25 Quadratmeter groß, mit Dusche und einer kleinen Kochgelegenheit.”

Ein Zimmer, das er bald aufgeben wird. Einwallner tritt – wie Loacker – nicht mehr bei der Nationalratswahl im September an. Er wechselt in die Landespolitik.