Irritation bei der ÖVP: “Leonore Gewessler sagt nicht die Wahrheit”
Die S18 sorgt für dicke Luft: Landesrat Marco Tittler beharrt auf einer hochrangigen Lösung. Eine andere Entscheidung hätte schwerwiegende Folgen, warnt er.
Schwarzach Je mehr sich ÖVP und Grüne um die S18 raufen, umso dicker wird die Luft zwischen den Koalitionspartnern auf Landes- und Bundesebene. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) erklärte im VN-Interview, dass es klügere Lösungen benötige, anstatt Geld in die S18 zu verbuddeln. Außerdem müsse die Bevölkerung in Lustenau rascher entlastet werden. Das sei mit der von der Landesregierung bevorzugten Variante nicht möglich.
Landesrat Marco Tittler (ÖVP) ist ob der Behauptungen Gewesslers irritiert: „Bestimmte Aussagen der Ministerin entsprechen nachweislich nicht der Wahrheit.“ So brächte die Alternative, die Gewessler im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte, weniger Entlastung, verweist Tittler auf die Ergebnisse im Evaluierungsbericht zur S18. Die Ministerin plädierte für eine Verbindung vom Autobahnknoten Dornbirn Süd (3.1-Variante) nach Lustenau Richtung Schweizer Naturschutzgebiet zur A 13. Nun will sie ganz auf niederrangige Straßen setzen. Der Bund soll die Kosten übernehmen, erklärt Gewessler. „Anders als bei einer hochrangigen Straße hätten aber wir als Land die Erhaltungskosten zu tragen“, kritisiert Tittler. An einer Anbindung zur Schweizer Autobahn führe nichts vorbei. „Der Lkw-Verkehr, der von ganz Europa in die Schweiz geht, läuft durch unsere Gemeindegebiete. Das ist der Punkt, warum ich auf eine hochrangige Lösung beharre.“ Vorarlberg sei das einzige Bundesland, dem ein solcher Anschluss ins Ausland fehle. Die Ministerin habe sich offenbar nicht überlegt, was der Ausbau des niederrangigen Straßennetzes für die Zollabwicklung bedeute.
Was die von der Asfinag favorisierte S18-CP-Variante betrifft, gab es im Zuge der Evaluierung Anpassungen und einen Namenszusatz (S18 CP-XR). Im Bericht werden die Vorarlberger Landesvertreter zitiert, indem sie auf die höchste Entlastungswirkung durch die CP-XR-Variante verweisen. Die Zahl der Anschlussstellen in Lustenau würde aber reduziert, der Anschluss Dornbirn-West sowie der Anschluss beim Brugger Horn verkleinert. Zudem soll die Variante weniger Fahrspuren zwischen Dornbirn und Lustenau aufweisen und zum Teil unterirdisch verlaufen. Für Tittler ist die Streckenführung zweitrangig: „Ich beharre nur darauf, dass man den Verkehr aus dem Ortszentrum bringt. Überall, wo die Bevölkerung belastet ist, braucht es eine unterirdische oder hochrangige Lösung.“
Als kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung nennt Tittler Temporeduktionen und Verbesserungen der Radwege sowie Querungshilfen auf der L204 und 203. Eine Erweiterung des Lkw-Nachtfahrverbots werde geprüft, allerdings dürfe dadurch nicht das Verkehrsaufkommen zu Stoßzeiten steigen.
Tittler gesteht, dass größere Bauprojekte wie die S18 immer auch hohe Genehmigungsrisiken hätten. Dennoch würde im Evaluierungsbericht eine Weiterverfolgung der S18 CP-XR empfohlen. Gleichzeitig ist darin aber auch von hohen Kosten und einer intensiven Bauphase mit hoher Belastung die Rede. Gewessler fordert im VN-Interview hingegen, davon Abstand zu nehmen und Straßen im niederrangigen Bereich auszubauen. Ebenso brauche es „ein innovatives Mobilitätskonzept für Lustenau, etwa für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs Richtung Straßenbahn und Radwege“.
Aufregung gibt es auch in der Opposition: „Am Ende wird es Schwarz-Grün nicht mehr geben, aber das Verkehrsproblem leider schon“, sagt Neos-Landesparteichefin Claudia Gamon. „Wir dürfen nicht kleinschweigen, dass es gut funktionierende Verkehrsverbindungen in Vorarlberg braucht. Kleine Lösungen, wie sie Leonore Gewessler vorschlägt, bekommen unser Verkehrsproblem noch lange nicht in den Griff.“ Auch die Landesregierung müsse endlich das gesamte Rheintal für eine Verkehrsentlastung ins Auge fassen und sich nicht stocksteif auf die S18 als Allheilmittel fixieren.