Das sind die wichtigsten Themen der Vorarlberger für die Landtagswahl

Schwarzach Ein klassisches Wahlkampfthema in Vorarlberg ist der Verkehr. Wo sollten wir investieren, welche Straßenverbindungen braucht es – und welche nicht? Auch über leistbares Wohnen wird mehr oder weniger heftig debattiert. Und natürlich: Migration. Wahlkämpfe ohne dieses Thema sind längst unvorstellbar. Aber treffen die Politikerinnen und Politiker damit den Nerv der Bevölkerung? Welche dringenden Probleme sehen die Wählerinnen und Wähler im Land? Worüber soll diskutiert werden? Das Marktforschungsinstitut Spectra hat im Auftrag der VN eine repräsentative Umfrage dazu gemacht. Die Ergebnisse zeigen, dass vor allem ein Thema noch nicht im Wahlkampf angekommen ist.

Die VN wollten von den Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern wissen: „Welche regionalen Themen sind für Sie bei der Landtagswahl am 13. Oktober am wichtigsten?“ Bis zu drei Nennungen waren möglich. Die Antworten zeigen, dass einerseits – wie die Politik erkannt hat – der „leistbare Wohnraum“ wichtig ist. Ganz oben rangiert jedoch ein anderes Thema: „Gesundheitswesen und Pflegeeinrichtungen“. 62 Prozent der Befragten nannten dieses als das wichtigste Thema bei der Landtagswahl. Knapp dahinter liegt der Wohnraum mit 58 Prozent. Nach einem deutlichen Abstand folgt der „Schutz der lokalen Umwelt“ mit 36 Prozent. 32 Prozent gaben „Verkehr und Infrastruktur“ als wichtigstes regionales Thema an, 31 Prozent die „Integration von Migranten“.

Für den Politikwissenschaftler Peter Filzmaier ist die Prioritätensetzung der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger nicht überraschend. „Das Topthema hängt mit der Struktur der Wahlbevölkerung zusammen“, erklärt der Experte. „Wir haben eine relativ geringe Geburtenrate, und die Menschen werden immer älter. Dieser an sich erfreuliche Grund führt jedoch dazu, dass der Pflegebedarf und die Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung immer größer werden.“ Zudem liege die Verantwortung vor allem in der Landeskompetenz. „Das Thema ist bei Landtagswahlen fast immer unter den Top drei.“

Wählerinnen und Wähler würden zwar nicht immer unterscheiden, wer für welches Thema zuständig ist, sagt der Politologe. “Das ist auch vollkommen verständlich. Aber beim Gesundheitsthema ist klar: Es gibt Landesspitäler, keine Bundesspitäler. Man wirft dem Gesundheitsminister viel vor. Aber man muss fairerweise sagen, dass er nur eine Koordinationskompetenz hat.”

Das zweite Topthema ist „leistbares Wohnen“. Auch das überrascht Filzmaier nicht. „Es ist das Hauptthema eines größeren Themengebiets, nämlich der Teuerung. In Vorarlberg bewegt das Wohnthema auch traditionell die Menschen. Sind Eigenheime noch leistbar? Gerade in den Städten spielt jedoch auch das Mietthema eine immer größere Rolle.“

Im Gegensatz zum leistbaren Wohnen ist das Thema Pflege und Gesundheit noch nicht im Wahlkampf angekommen. „Es kann durchaus sein, dass dieses Thema vernachlässigt wird“, bestätigt Filzmaier. In der Steiermark sei es anders, dort werde heftig über ein neues Leitspital diskutiert. „Das ist ein großes Thema.“ Wie sehr die Themenpriorität am Ende in der Wahlkabine eine Rolle spielt, könne man erst nach der Wahl sagen. „Aber die Themen spielen eine Rolle, Wahlkampf ist ein Themenwettbewerb. Da geht es darum, welcher Partei man welche Kompetenz zutraut.“ Allerdings gebe es auch personenbezogene Wahlmotive, sagt Filzmaier. „Am Ende ist es immer eine Mischung aus beidem. Aber in welcher Gewichtung, können wir erst nach der Wahltagsbefragung sagen.“ Wichtig sei auch, dass bestimmte Themen einer Person glaubwürdig zugeordnet werden können.

In der VN-Umfrage wurden Themen abgefragt, die speziell in die Landeskompetenz fallen. Neun Prozent der Befragten gaben ein anderes Thema an. Die meisten dieser Nennungen betrafen das Thema „Bildung“ (fünfmal) und „Migrationsstopp“ (viermal).