Die Karten werden neu gemischt: Vorarlberger wieder zur Wahl aufgerufen

Schwarzach Nach EU-Parlament, Nationalrat und Landtag 2024 wählen die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger im neuen Jahr am 16. März ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Gemeinden, ebenso den künftigen Bürgermeister oder die künftige Bürgermeisterin.

Rücktritte 2024

Die Bürgermeisterin mit der derzeit kürzesten Amtszeit ist Manuela Marte in Viktorsberg. Sie folgte im September 2024 dem zurückgetretenen Philibert Ellensohn. Weitere Rücktritte von Bürgermeistern inklusive Nachfolger waren männlich geprägt. In Feldkirch übernahm Manfred Rädler das Amt von Wolfgang Matt, in Meiningen folgte Gerd Fleisch auf Thomas Pinter, in Sulz Michael Schnetzer auf Karl Wutschitz. Wechsel gab es auch in Mäder, wo Daniel Schuster für Rainer Siegele nachrückte. In Fußach steht nun Thomas Fitz nach Peter Böhler an der Spitze. Schrunser Bürgermeister ist Tobias Josef Kieber, der auf Jürgen Kuster folgte.

Große Veränderungen fix

Große Veränderungen stehen mit der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl am 16. März auch in anderen Kommunen an. So ziehen sich etwa Andrea Kaufmann in Dornbirn und Kurt Fischer in Lustenau mit der Wahl zurück. Spannend wird ebenso die Abstimmung in Bludenz, zu der Bürgermeister Simon Tschann wieder antreten möchte. Erst kürzlich wurde er – nicht rechtskräftig – verurteilt. Sein Anwaltsteam geht in Berufung, die Staatsanwaltschaft ebenso. Bis zur Gemeindewahl wird nichts entschieden sein, was für den Wahlkampf besonders brisant sein wird. Stürmische Vorzeichen gibt es auch für Bregenz, wo der einstige Klubobmann Roland Frühstück für die ÖVP gegen den amtierenden SPÖ-Bürgermeister Michael Ritsch ins Rennen zieht. Mitmischen will auch die einstige Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch (Grüne). Außerdem lohnt sich der Blick nach Lochau, wo sich der erste Grüne Bürgermeister Vorarlbergs, Frank Matt, wieder behaupten möchte. In Lech warb Bürgermeister Gerhard Lucian für die Rückkehr von einer Listen- zur Mehrheitswahl, da es die Gemeinde nicht aus den Negativschlagzeilen schafft.

Zwei Stimmen

Bei den Wahlen am 16. März können die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger – in der Regel – zwei Stimmen abgeben. Mit einer wählen sie eine Partei in die Gemeindevertretung, mit der anderen eine Person als Bürgermeister oder Bürgermeisterin. Erhält kein Kandidat oder keine Kandidatin eine absolute Mehrheit, findet am 30. März eine Stichwahl statt. 2020 war dies in sechs Gemeinden der Fall: Bregenz, Feldkirch, Bludenz, Lochau, Hard und Lech.

Sollte sich in einer Vorarlberger Gemeinde bis spätestens sechs Wochen vor dem Wahltag keine Partei zur Wahl stellen, so greift das Mehrheitswahlrecht. Die Wahlberechtigten können demnach Personen angeben, die sie in der Gemeindevertretung sehen wollen. Wer die meisten Stimmen erhält, zieht ein, anschließend folgt dort die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. Das war 2020 in 13 Gemeinden der Fall. Zusätzlich zu diesen Gemeinden wurden in 18 weiteren Gemeinden keine Wahlvorschläge für die Bürgermeisterdirektwahl eingebracht. Dazu zählte Dünserberg, wo mit Walter Rauch der österreichweit dienstälteste Bürgermeister im Amt ist.

Staatsbürger und EU-Bürger

Generell gilt: Wahlberechtigt ist im März, wer am Stichtag der Wahl (30. Dezember 2024) österreichischer Staatsbürger oder Bürger eines anderen EU-Staates ist und seinen Hauptwohnsitz in einer Vorarlberger Gemeinde hat. Außerdem muss man am Wahltag 16 Jahre alt sein und darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Wer in die Gemeindevertretung möchte, muss mindestens 18 Jahre alt sein.