Sitzt Babler noch fest im SPÖ-Sattel?
Die ÖVP spart nicht mit Kritik, in der SPÖ gibt es immer wieder Debatten. Was Vorarlberger Sozialdemokraten dazu sagen.
Schwarzach Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos und ebenso der Gespräche von Volkspartei und Sozialdemokraten steuert Österreich auf ein FPÖ-ÖVP-Bündnis zu. Karl Nehammer hatte daraufhin seinen Rücktritt als ÖVP-Chef und Kanzler in die Wege geleitet – und dem SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler einen Mangel an Kompromissfähigkeit unterstellt. Auch in der SPÖ kommen immer wieder Diskussionen über den Parteichef auf – an denen sich in Vorarlberg niemand offen beteiligen möchte.
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Babler will Nehammer nicht folgen
Babler stellte bereits klar, dass er dem Beispiel Nehammers nicht folgen wird. Aus dem Westen hat Babler jedenfalls keinen Gegenwind zu befürchten. “Wir führen überhaupt keine Obmann-Debatte”, stellt Parteichef Mario Leiter im VN-Gespräch klar. Es gelte nun, sich auf die kommenden Wahlen zu konzentrieren. Er kann die Kritik der ÖVP an der fehlenden Kompromissbereitschaft nicht nachvollziehen. So habe es trotz harter Verhandlungen zunächst mehrere Übereinstimmungen gegeben. Der Landesvorsitzende war Teil des Koalitionsverhandlungsteams für die Bereiche Inneres und Sicherheit. Wie Leiter äußert sich auch der Landtagsabgeordnete Reinhold Einwallner: “Eine Personaldiskussion sehe ich aktuell nicht.”
Ähnlich fällt die Einschätzung von altgedienten Vorarlberger Sozialdemokraten aus. Zum Beispiel von der Bludenzerin Olga Pircher, früher Landtagsabgeordnete und langjährige SPÖ-Frauenvorsitzende. “Ich verstehe nicht, warum man Babler den schwarzen Peter zuschiebt.” So sei etwa auf die Einführung einer Erbschafts- und Vermögenssteuer, welche die ÖVP sehr kritisch sieht, überhaupt nicht bestanden worden. Elmar Mayer, der zwischen 1995 und 1999 SPÖ-Landeschef war, für die SPÖ bereits im Landtag und auch im Nationalrat saß, meint: „Man weiß natürlich nicht die Details. Aber soweit ich das mitbekommen habe, hat man sich schon sehr stark bewegt und wäre bereit gewesen, sich weiterzubewegen.“
Fußi scheiterte
Eine interne SPÖ-Revolte ist bereits gescheitert. PR-Berater Rudolf Fußi wollte sich 14.000 Unterschriften von SPÖ-Mitgliedern holen, um eine Vorsitzwahl zu erzwingen. Er schaffte es nicht, wie vor einer Woche bekannt wurde. Für Olga Pircher ist Babler hingegen der richtige Parteivorsitzende. “Er hat frischen Wind und sozialdemokratische Urwerte hineingebracht.” Und sie betont: “Es ist extrem schwierig und keine einfache Situation derzeit.” Interne Querschüsse müssten aufhören.
Mayer unterstreicht zwar: „Ich bin immer loyal zu den gewählten Vorsitzenden.“ Er macht im VN-Gespräch aber kein Geheimnis daraus, dass sein präferierter Kandidat bei der Vorsitzwahl 2023 Hans Peter Doskozil war. Ihm habe er bessere Antworten auf die sozialen Probleme zugetraut, zudem verweist Mayer auf dessen Erfahrung als burgenländischer Landeshauptmann. Dass die Vorsitzwahl anders als gewünscht ausging, müsse man als Demokrat aushalten. Die Frage über die interne Aufstellung stelle sich auch erst, wenn Klarheit darüber besteht, wie die weitere Entwicklung auf Bundesebene ist. “In der Politik geht es oft sehr schnell.”
Doskozil selbst, der diesen Sonntag eine Landtagswahl zu schlagen hat, pochte zuletzt in “Burgenland heute” auf eine Phase der Selbstreflexion über Strukturen und die Frage, wie Entscheidungsprozesse stattfinden. Den aktuellen SPÖ-Chef stellte er indes nicht in Frage. “Ich glaube, dass wir Ruhe bewahren sollten und Andreas Babler an der Spitze bleiben sollte.”
