Einmal “Vorarlberg” im Regierungsprogramm: Im Land wird noch gerätselt

Schwarzach Einmal liest sich „Vorarlberg“ im Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und Neos. Doch kaum jemand scheint zu wissen, worum es sich bei folgendem Satz handelt: „Finalisierung der Einsatztrainingszentrumsstrategie, insb. Kärnten und Vorarlberg“ listen die Parteien im Kapitel zur inneren Sicherheit auf. Auf Nachfrage bei der Landespolizeidirektion, was es damit auf sich haben könnte, findet man keine spontane Antwort. Weitergleitet an das Innenministerium heißt es dort, das Regierungspapier sei auf politischer Ebene zustande gekommen. Man erfahre erst, wie sich die Arbeitsaufträge gestalten.

Trainingszentrum gibt es bereits

Ein neues Einsatztrainingszentrum hat Vorarlberg bereits. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) eröffnete dieses vor gut zweieinhalb Jahren in Koblach. Das bestehende Gebäude wurde saniert, baulich mit neuem Einsatztrainingsbereich erweitert und technisch moderner ausgestattet.

Zukunft Polizeischule

Offene Beschlüsse oder noch nicht umgesetzte Maßnahmen gibt es diesbezüglich nicht, wie VN-Recherchen ergeben. Auch Kenner können im Hintergrund nur spekulieren. Mutmaßung Nummer 1: Das Einsatztraining könnte um eine neue Waffengattung erweitert. Anhaltspunkte gebe es vorerst aber keine dafür. Mutmaßung Nummer 2: Die „Finalisierung“ könnte auch bedeuten, dass das Vorarlberger Zentrum gar als Vorbild für andere Bundesländer dienen soll. Mutmaßung Nummer 3 – und am häufigsten angesprochen: Die Sache könnte den Standort der Polizeischule betreffen. Hier sei die Suche noch am Laufen.

Spitzenreiter Wien

Vorarlberg ist nicht das einzige Bundesland, das nur einmal im Regierungsprogramm Erwähnung findet. Auch Kärnten und Niederösterreich (Sicherung Wasserressourcen) reihen sich hierbei ein. Zwei Mal lesen sich das Burgenland (unter anderem zu Assistenz- und Verwaltungskräften für die Polizei) und Salzburg (Transitverkehr). Drei Mal findet man Tirol im Koalitionsabkommen (Schwerpunkt Transitverkehr) und zehn Mal Wien (internationale Organisationen, Luftfahrt, Aus- und Fortbildung öffentlicher Dienst,…). Oberösterreich und die Steiermark sucht man vergeblich. Stattdessen kommt Südtirol vier mal zur Sprache, mit dem dortigen Engagement des ORF und der Garantie zur eigenständigen Entwicklung.