Wenn Wahlbeisitzer nicht ausreichen: In Lochau gab es Wahlzeugen als Wahlbeobachter

Lochau Wer ein Wahllokal betritt, erwartet dort neben der Wahlkabine vor allem Wahlbeisitzerinnen und Wahlbesitzer. Diese Ehrenamtlichen wirken an der Wahl mit, überwachen die Stimmabgabe und zählen danach die Stimmen aus. Sie werden grundsätzlich von den wahlwerbenden Parteien auf Basis der letzten Wahl der betreffenden Wahlbehörde gestellt. Wahlzeugen erwartet man jedoch eher nicht – faktisch Wahlbeobachter der wahlwerbenden Parteien. Diese erwartet man eher bei jungen ungefestigten Demokratien, gab es aber auch bei der Stichwahl in Lochau.

So waren die Lochauer Grünen in den Wahllokalen der Bodenseegemeinde nicht nur durch ihre Wahlbeisitzer repräsentiert, sondern entsendeten auch Wahlzeugen in die Wahllokale. Dies bestätigt auch Stephan Schnetzer, der als Herausforderer der Volkspartei in der Stichwahl gegen Bürgermeister Frank Matt von den Grünen unterlag. “Wir wurden mit einem Brief davon informiert”, erklärt er den VN. Warum sich die Partei des Bürgermeisters zu diesem Schritt veranlasst fühlte, könne er nur spekulieren. Es sei aber nicht auszuschließen, dass eine gewisse Nervosität bei den Grünen herrschte.

Die Grünen handelten im Rahmen des Gesetzes. Grund könnte das Vorarlberger Wahlgesetz gewesen sein: Denn nicht die Gemeindevertretungswahl 2020 entschied, wie sich die Wahlbeisitzer zusammenstellten – da die Wahlbehörde für die Gemeindevertretungswahl wie auch für die Landtagswahlen zuständig ist. Daher orientierte sich die Nominierung der Wahlbesitzer am Lochauer Ergebnis für die Landtagswahl 2024. Der Unterschied: Bei der Gemeindevertretungswahl 2020 kamen die ÖVP auf 44,02 und die Grünen auf 37,07 , die FPÖ auf 5,92 Prozent. Bei den Landtagwahlen kam die Volkspartei hingegen auf 39 Prozent, die Grünen nur auf 15 Prozent, die FPÖ weiters auf 22,2 Prozent. Die SPÖ und Neos kamen auf jeweils 10,3 Prozent, sie traten jedoch zur Gemeindewahl nicht an. Sprich, zwar durfte die Volkspartei in jedem Fall mindestens 4 von 10 Beisitzern nominieren, die Grünen jedoch nicht. Geht man von fünf Beisitzern aus, wäre damit nicht in jedem Wahllokal ein Grüner präsent gewesen.

Ein Vertrauensproblem der Lochauer Grünen gegenüber den Ehrenamtlichen der anderen Parteien? Nicht vergessen darf man, dass die ÖVP am 16. März bei der Wahl der Gemeindevertretung 50,1 Prozent erreichte – rechnerisch entschieden 1,5 Stimmen über die absolute Mehrheit in der Gemeinde. Ein knappes Ergebnis, bei dem jede Stimme zählte, war damit nicht unwahrscheinlich. Die Grünen als Bürgermeisterpartei wäre jedoch ohne die Wahlzeugen nicht in jedem Wahlsprengel vertreten gewesen. Bürgermeister Frank Matt war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Schlussendlich waren es dann doch über 200 Stimmen Unterschied.