Koalitionspoker, Streit und Harmonie: So unterschiedlich läuft es nach der Wahl

Schwarzach In Lustenau ging die Sache flott. Die schwarz-blaue Koalition steht vor der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung. Am Freitag wird Patrick Wiedl (ÖVP) als neuer Bürgermeister angelobt, sein Vize wird Martin Fitz (FPÖ). Gemeindevorstand und -vertretung nehmen nach einem langen Wahlkampf in neuer Zusammensetzung offiziell ihre Arbeit auf.

Auch in Dornbirn gibt es Fortschritte. Dort stehen die Zeichen auf kooperative Zusammenarbeit statt Koalition. Der künftige Bürgermeister Markus Fäßler (SPÖ) und sein baldiger Vize Alexander Juen (ÖVP), die beide am Mittwochabend angelobt werden sollen, bestätigen das. Man werde aber auch die anderen Fraktionen mit ins Boot holen, erklärt Fäßler.

Nicht überall sind die Verhältnisse so schnell geklärt. Mancherorts vertagt die Politik diese Frage auf die Zeit nach der konstituierenden Sitzung – oder die Sitzung findet derart spät statt, dass die Verhältnisse bis dahin geklärt sein sollten. In einigen Sitzungen ging es außerdem heiß her.

Grüner Vize für Rankweil

In Rankweil ist mittlerweile offiziell, dass die ÖVP den Vizebürgermeister abgeben musste. Nach dem fulminanten Wahlergebnis des Grünen Forums übernimmt Johannes Herburger dieses Amt. Bürgermeisterin bleibt bekanntlich Katharina Wöß-Krall (ÖVP), die als einzige Kandidatin in der Direktwahl mit 53,02 Prozent aber eine ordentliche Wahlschlappe einfahren musste. Die ÖVP schaffte es in der Gemeindevertretung auf 38,12 Prozent (bei 61,76 Prozent vor fünf Jahren), die Grünen erreichten 34,69 Prozent, die FPÖ 17,33 Prozent und die SPÖ 9,85 Prozent. Eine Koalition wird in Rankweil nicht angestrebt. Es ist von Arbeitsübereinkommen die Rede. Unterschiedliche Ansichten gab es bereits bei der Größe des Gemeindevorstandes. FPÖ und ÖVP stimmten für einen Vorstand mit fünf Personen, Grüne und SPÖ wären für einen achtköpfigen Vorstand gewesen, um alle Fraktionen vertreten zu haben.

Stillschweigen in Feldkirch

In Feldkirch findet die konstituierende Sitzung am kommenden Dienstag statt. 36 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter treten dann ihre Arbeit an, 13 davon von der ÖVP und neun von der FPÖ. Diese werden sich wohl auch zu einer Koalition zusammenfinden. Über die laufenden Verhandlungen schweigen die Beteiligten allerdings. Vize von Bürgermeister Manfred Rädler (ÖVP) wird aller Voraussicht nach Andrea Kerbleder (FPÖ) werden, wobei sie dies nicht kommentieren möchte. Die Grünen wollen dem Vernehmen nach eine Alternative zu der Freiheitlichen aufstellen, um den Rückhalt Kerbleders auch bei der ÖVP zu testen. Inhaltlich scheint es zwischen den Parteien wenig Streitthemen zu geben, die Frage der Ressortverteilung und Ortsvorsteher könnte aber noch für Diskussionen sorgen.

Dreierkoalition in Götzis?

In Götzis ist alles völlig offen, sagt Bürgermeister Manfred Böhmwalder. Er nimmt sich auch Zeit. Die konstituierende Sitzung findet in der Marktgemeinde erst am 28. April statt. Dies hänge mit der Stichwahl, den Osterwochen und auch der Verfügbarkeit der Kulturbühne am Bach zusammen. Gespräche mit allen Fraktionen würden laufen. „Wir haben viele Möglichkeiten“, sagt Böhmwalder. Eine Mehrheit hätte seine ÖVP mit der Bürgerbewegung von Christoph Längle oder mit den Grünen unter Thomas Ender. Dies seien nicht alle Optionen, betont der Bürgermeister und verweist auf eine Konstellation wie Schwarz-Rot-Pink.

Mehr Stadträte in Hohenems

Gesetzt sind die Dinge bereits in Hohenems, wo neben Bürgermeister Dieter Egger der FPÖ-Klubobmann im Landtag, Markus Klien, zum Vizebürgermeister gewählt worden ist. Streit gab es über die Größe des Stadtrates, der nun um eine Person auf neun Mitglieder vergrößert wurde. SPÖ, Neos, ÖVP und Ems isch üsr stimmten gegen die Erweiterung. Der zusätzliche Posten ging an die Grünen, die nun zwei Stadträte zählen, die FPÖ zählt fünf, die ÖVP und Ems isch üsr jeweils einen.

Drei Wahlgänge in Koblach

Auch in Koblach war nicht alles eitel Wonne.  Bei der konstituierenden Sitzung am 7. April benötigte es drei Anläufe, um einen Vizebürgermeister zu ermitteln. Am Ende setzte sich Erich Gisinger (ÖVP, Gemeinsam für Koblach) gegen Philipp Wohlgenannt (Mitanand für Koblach) und Cornelia Kräutler-Küng (Grüne) durch. ÖVP-Bürgermeister Gerd Hölzl hat somit einen Parteikollegen als Vize, bei einem Ergebnis von 37,35 Prozent.

Zwist in Höchst

In Höchst hat die stimmenstärkste Partei keinen Wahlvorschlag für den Posten des Vizebürgermeisters gemacht. Die Grünen erreichten 46,4 Prozent, Bürgermeister Stefan Übelhör (ebenso Grüne) in der Direktwahl auf Anhieb 61,78 Prozent. Zweitstärkste Fraktion war die ÖVP, die mit Silvia Saurer-Kaufic den Anspruch auf das Vizebürgermeisteramt gestellt hätte, aber den Posten nicht bekommen hat. “Das empfinden wir als missachtetes demokratische Signal”, heißt es in einer Aussendung der Höchster Volkspartei. Bürgermeister Übelhör widerspricht auf VN-Nachfrage: Es habe sowohl von ÖVP als auch FPÖ einen Wahlvorschlag für das Vizebürgermeisteramt gegeben. “Weil man sich vorab nicht auf einen Kandidaten einigen konnte, war klar, dass es eine offene Wahl geben wird. Wir als Fraktion leben eine politische Freiheit. Es gab weder Empfehlung, Absprache noch Klubzwang.” Manche Grüne hätten für Saurer-Kaufic gestimmt, andere für Robert Blum, der am Ende die Wahl zum Höchster Vizebürgermeister für sich entscheiden konnte. Übelhör erinnert daran, dass Blum Spitzenkandidat der FPÖ gewesen sei und 953 Vorzugsstimmen erhalten hatte (79.456 Wahlpunkte). Spitzenkandidat der ÖVP war Markus Bacher, Saurer-Kaufic Nummer zwei. Sie schaffte es auf 166 Vorzugsstimmen (60.890 Wahlpunkte). Beim Wahlergebnis lag die Volkspartei (27,54 Prozent) 3,7 Prozentpunkte vor der FPÖ.