Chancen für S18 steigen trotz Sparpakets
Die S18 erhitzt erneut die Gemüter im österreichischen Nationalrat. Der Finanzminister schließt Einsparungen beim Straßenbau nicht aus.
Wien Sie ist wieder Thema: die Bodenseeschnellstraße. Denn: Die politischen Farbenspiele haben sich in Österreich geändert. Sowohl in Landesregierungen als auch in der Bundesregierung mussten die Grünen ihren Sessel an der Macht räumen. Das könnte großen Straßenprojekten neuen Aufwind geben. In der Nationalratssitzung sorgte prompt die S18 für hitzige Diskussionen.
Im Vorfeld der Wienwahl forderten die Grünen den Stopp für große Straßenbauprojekte. Neben dem in Wien umstrittenen Lobautunnel ist damit auch die S18 gemeint. Diese zwei Straßenprojekte würden auf Planungen aus dem letzten Jahrtausend basieren und seien längst überholt. Zudem wäre ein solcher Schritt ihrer Meinung nach im Sinne des Klima- und des Bodenschutzes wichtig.
Dringliche Anfrage an Finanzminister
“Konsolidieren statt Betonieren ist das Gebot der Stunde. Im Straßenbau liegt enormes Einsparungspotenzial, das die Bundesregierung völlig übersieht”, kritisierte die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne), nun aus der Oppositionsrolle. In ihrer dringlichen Anfrage an Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) meinte Gewessler, dass Österreich bereits jetzt eines der dichtesten Straßennetze Europas habe: “Unser Straßennetz hat eine Gesamtlänge von mehr als 128.000 Kilometern.”
Marterbauer schloss Kürzungen im Straßenbau nicht aus und verwies einmal mehr auf die laufenden schwierigen Budgetverhandlungen: Ohne Sanierungsmaßnahmen würde das Defizit des Bundes heuer auf 27 Milliarden Euro steigen, warnte der Finanzminister. Einen Stopp der S18 wird das wohl dennoch nicht bedeuten. Denn die Regierung plant auch Investitionen in die Infrastruktur, betonte er im Plenum; nicht nur um die Wirtschaft, sondern auch um die Beschäftigung anzukurbeln. Österreich erlebt sein drittes Rezessionsjahr in Folge.
S18 hat noch langen Weg vor sich
Nicht zuletzt will auch die schwarz-blaue Landesregierung den 8,5 Kilometer langen Lückenschluss zwischen der österreichischen und der schweizerischen Autobahn im Rheintal forcieren. Zuletzt kam wieder Bewegung in die Umsetzung: Die Asfinag wird das Vorprojekt demnächst dem Verkehrsministerium vorlegen. Die S18 habe aber noch den gesamten Genehmigungsprozess vor sich, hieß es aus der Asfinag im April. Daher könne man zum aktuellen Zeitpunkt keine belastbare Aussage zu einem Baubeginn tätigen, aus bisherigen Erfahrungen bei Großprojekten dieser Art sei aber jedenfalls mit zehn bis 15 Jahren zu rechnen.
Auch von den anderen Fraktionen bekamen die Grünen keine Rückendeckung. Straßenbauprojekte würden nicht aus dem Budget, sondern aus Mauteinnahmen der Asfinag finanziert, sagte ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. Mit einem Stopp könne man daher das Budget nicht sanieren.