Tomaselli-Anfrage zur S18: “Wäre diese Straße in absehbarer Zukunft finanzierbar?”
Die Finanzierung der S18 steht im Fokus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen-Abgeordneten, die die Kosten angesichts der Sparmaßnahmen hinterfragt. Parallel wird das Regionalforum wieder mit Leben erfüllt.
Bregenz, Wien 8,5 Kilometer sorgen seit 50 Jahren für Diskussionen. Zuletzt sicherte Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) seine Unterstützung für die Bodensee-Schnellstraße (S18) zu. “Diese Blockade gibt es nun nicht mehr”, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) in Richtung der ehemaligen Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) nach einem Besuch von Hanke in Bregenz vor wenigen Wochen. Die Grüne Abgeordnete Nina Tomaselli will nun in einer parlamentarischen Anfrage vom Verkehrsminister wissen, ob aktuelle Kostenschätzungen für die präferierte CP-Variante vorliegen.
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“Bislang ist von Kosten in der Höhe von zwei Milliarden Euro die Rede gewesen.
Angesichts der aktuellen Budgetlage und des Sparpakets: Wäre diese Straße in
absehbarer Zukunft finanzierbar?”, will die Grüne wissen. Zudem interessiert sie, wie die aktuellen Sparvorgaben für die Asfinag aussehen und ob die Vorgaben Konsequenzen für den allgemeinen Straßenbau haben.
Prüfung von Alternativen
“Ich denke, dass unter den derzeitigen Budgetbedingungen die Umsetzung der milliardenschweren Straße durch das Naturschutzgebiet nicht realistischer geworden ist. Die Bevölkerung im Rheintal braucht aber zeitnah eine Entlastung”, erläutert Tomaselli den VN. Umso wichtiger sei, dass bessere und zugleich billigere Straßenprojekte als Alternative detailliert geprüft werden.
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Die Straßenbaugesellschaft Asfinag habe die Prüfung einer von Gewessler ins Spiel gebrachten Variante abgeschlossen und als nicht umsetzbar beurteilt, sagte Wallner Ende April. Gewessler ließ auf Basis eines von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos breit unterstützten Entschließungsantrags nicht nur die S18 grundsätzlich prüfen, sondern auch eine mögliche Verbindung auf der Höhe Hohenems-Diepoldsau-Widnau/Balgach und weitere mögliche Verbindungen. Im Evaluierungsbericht wurde angemerkt, dass es für eine abschließende Beurteilung mehr Details benötige. Tomaselli will nun wissen, ob es solche Untersuchungen gibt und wenn ja, weshalb diese bislang weder dem Land Vorarlberg noch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden.
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Auch kurzfristige Maßnahmen könnten die betroffenen Gemeinden vom Verkehr entlasten, wie etwa niederrangige Straßen. “Landeshauptmann Wallner hechelt jahrzehntealten Straßenplänen nach, anstatt sich für kurzfristige Entlastungsmaßnahmen für die verkehrsgeplagte Bevölkerung im Rheintal einzusetzen”, betont Tomaselli ihr Unverständnis.
Ein Forum zur Information
Parallel wird im Land auf Lustenauer Initiative hin das Regionalforum “Mobil im Rheintal” wieder ins Leben gerufen. Bereits am 12. Juni soll es in Lustenau das erste Mal zusammenkommen. Bürgermeister Partrick Wiedl erwartet sich vom Forum vor allem einen offenen und intensiven Informationsaustausch hin zu einem breiten konstruktiven Dialog über alle relevanten Projekte.
Bereits 2007 bis 2011 gab es regelmäßige Treffen von “Mobil im Rheintal”, welches sich für die Z-Variante aussprach. Seit 2019 herrschte aus Lustenauer Sicht Funkstille. “Man sprach über Lustenau, aber nicht mit Lustenau”, ärgert sich Wiedl. Von Wien sei bewusst nicht mit den Gemeinden kommuniziert worden – und 2020 gab die Asfinag bekannt, dass man sich für die CP-Variante entschied.
Lustenaus Wohnbevölkerung sprach sich dezidiert gegen diese Variante aus, was ihr Wiedl nicht verübeln kann. Er hofft nun, dass das neue Regionalforum dafür sorgt, dass die betroffenen Gemeinden auch von Wien zumindest wieder proaktiv informiert werden. Und wenn sich über das Instrument auch Verbesserungen für Lustenau erreichen lassen, umso besser.