ÖBB-Sparprogramm: Verschobene Projekte, aber neue Züge
Die ÖBB haben im neuen Rahmenplan sieben Prozent weniger Budget. Die Projekte in Vorarlberg sollen aber trotzdem verwirklicht werden, jedoch später.
Wien Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) muss allein in diesem Jahr noch einen Konsolidierungsbeitrag von 640 Millionen Euro leisten. 300 Millionen Euro sollen Projektverschiebungen im ÖBB-Rahmenplan betreffen. Bereits fixierte Pläne werden also auf die Wartebank verwiesen. Das wird auch für Vorarlberg Auswirkungen haben, die VN berichteten. Nun präsentierte Hanke den aktualisierten ÖBB-Rahmenplan bei einer Pressekonferenz in Wien.
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Gut 20 Projekte werden zeitlich verschoben. Zur Erinnerung: Das “Zielnetz 2040” hätte ursprünglich ein zusätzliches Überholgleis auf Höhe Götzis, der zweigleisige Ausbau zwischen Lochau und Bregenz sowie zwischen Lauterach und Lustenau und der dreigleisige Ausbau zwischen Bregenz und Wolfurt. Vieles wird nun aufgrund der Budgetlage später kommen.
Fragezeichen zu Budget in Vorarlberg
Bei der Präsentation des neuen Rahmenplans traten jedoch auch Fragen auf. Laut Hanke ist geplant, dass in den Streckenausbau zwischen Feldkirch und Buchs bis 2029 187 Millionen Euro fließen sollen. Zuletzt war aber noch von 161 Millionen bis 2030 die Rede gewesen. Falls die neue Zahl also stimmt, wäre zugunsten Vorarlbergs nachgebessert worden. Auf VN-Nachfrage konnten die ÖBB bis Redaktionsschluss diese Diskrepanz noch nicht aufklären.
Weiters soll wie geplant in die Haltestellen Nenzing, Frastanz, Tosters, Klaus, Götzis und den viel diskutierten Bahnhof Bregenz investiert werden. Der Bahnhof Götzis wird jedoch erst 2032 statt 2031 in Betrieb genommen. Die neuen Bahnhöfe Bregenz und Bregenz Hafen erst 2034/2032 statt 2028 und 2026. Der Terminal Wörgl wird auf 2033 verschoben, ursprünglich war 2026 geplant.
Fast 20 Milliarden Budget
Die Einsparungen bei der Staatsbahn müssten aber in Relation gesetzt werden, ließ der Verkehrsminister wissen. Auch die neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos setzt auf den Ausbau der Schiene. Heuer und kommendes Jahr sollen 120 neue Züge auf die Gleise. Für den Gesamtrahmenplan bis 2030 sind 330 neue Züge für den Personenverkehr vorgesehen. Bis 2030 fließen laut überarbeiteten ÖBB-Rahmenplan 19,7 Milliarden Euro in die Bahn. Gegenüber dem Rahmenplan 24/29 gibt es sieben Prozent weniger Budget: Dort standen noch 21,1 Milliarden Euro drin.
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