Längerer Wehrdienst absehbar
Die bestehenden sechs Monate sind nicht ausreichend, sind sich Heeresexperten im Land einig.
SCHWARZACH. „Wir haben eine ganz klare Position dazu“, sagt Alwin Denz, Präsident des Vorarlberger Kameradschaftsbundes, der sich auch in sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatten einbringt: „Wir müssen auf alle Fälle wieder zurückkehren zu einem Grundwehrdienst mit einer Dauer von wenigstens acht Monaten und auch verpflichtende Milizübungen wieder einführen.“ Neues Gerät allein sei zu wenig, damit das Bundesheer dem verfassungsmäßigen Auftrag gerecht werden kann, die Verteidigungsfähigkeit Österreichs zu gewährleisten. Dazu seien auch „die Köpfe und helfenden Hände“ nötig, brauche es die bestmögliche Ausbildung.
Der Kameradschaftsbund ist nicht allein damit: Es geht vielmehr in Richtung Verlängerung des Wehrdienstes von derzeit sechs Monaten. Bei einer blau-schwarzen Bundesregierung wäre es vielleicht schon fix: Laut Verhandlungsprotokoll hat sich die FPÖ dafür ausgesprochen, 2027 auf acht Monate zu gehen. Genauer: Nach sechs Monaten sollte „ein Großteil der Grundwehrdiener“ immer wieder zu Übungen mit einer Gesamtdauer von zwei Monaten herangezogen werden. „Sechs plus zwei“, lautet das Modell daher.
Die schwarz-rot-pinke Regierung nimmt einen Umweg. Sie lässt eine Kommission unter dem Vorsitz des Milizbeauftragten Erwin Hameseder bis Ende Dezember konkrete Vorschläge entwickeln. Ein Ergebnis ist absehbar: Hameseder hat bereits wissen lassen, dass die bestehenden sechs Monate aus einer Sicht nicht genug sind und die Abschaffung der verpflichtenden Milizübungen im Jahr 2006 ein Fehler war.
Der 68-jährige Dornbirner Reinhard Bösch ist auf dem Weg in den Verteidigungsausschuss des Nationalrats als ihn die VN erreichen. Dort ist der ehemalige FPÖ-Abgeordnete als Vorsitzender der Bundesheer-Beschwerdekommission dabei. Er meint zum Thema: „Sechs plus zwei Monate wären erstrebenswert.“ Verpflichtende Milizübungen seien „unbedingt notwendig“, um die Einsatzfähigkeit der Truppe sicherzustellen. Nachsatz: Durch die Miliz, der ehemalige Grundwehrdiener angehören, würden bei einer Mobilmachung mehr als die Hälfte der insgesamt 55.000 Soldaten zusammenkommen.
Thomas Pittracher, Präsident des Milizverbandes Vorarlberg-Tirol, hat ebenfalls klare Vorstellungen: „Der aktuelle Grundwehrdienst ist sicher zu kurz“, sagt er: „Vor allem auch, weil die neuen Geräte hochkomplex sind und mehr Ausbildung und Training erfordern.“ Seines Erachtens wären sogar acht plus bis zu vier Monate Übungspflichten sinnvoll, die im Einzelfall von der Waffengattung abhängig gemacht werden sollten.
Veränderungen, die die Regierung über die Kommission einleiten lässt, könnten auch Auswirkungen auf den Zivildienst haben. Diesen sollen Hameseder und Co. ebenfalls mit im Auge haben, wenn sie sich überlegen, was angebracht wäre.
Für Hilfsorganisationen wie die Caritas, bei der im Land allein im vergangenen Jahr 145 Zivildiener im Einsatz waren, sind diese nicht wegzudenken, wie Direktor Walter Schmolly betont: „Ohne sie könnten wir vieles nicht aufrechterhalten.“ An eine Abschaffung denkt aber ohnehin niemand. Es geht auch hier vor allem um die Dauer. Geht es nach Schmolly, „wäre eine Angleichung der Dauer von Wehr- und Zivildienst der Attraktivität des Zivildienstes natürlich zuträglich“. Derzeit dauert der Zivildienst drei Monate länger bzw. neun Monate.