Viel weniger Neuverschuldung als Vorarlberg
Oberösterreich gilt als neues Musterland: Was dort besser oder anders läuft.
SCHWARZACH. Was macht Oberösterreich besser? „Das werde ich in letzter Zeit immer wieder gefragt“, antwortet Karoline Mitterer vom „Zentrum für Verwaltungsforschung“ (KDZ). Dort ist sie auf budgetäre Fragen und Föderalismus spezialisiert. „Eine einfache Antwort gibt es nicht darauf“, betonte sie schließlich.
Wie Angaben der Statistik Austria zeigen, hat sich die Pro-Kopf-Verschuldung von Land und Gemeinden sowie allem, was ihnen zugeordnet wird, in Oberösterreich in den vergangenen Krisenjahren so günstig entwickelt wie sonst nirgends. Günstig heißt in diesem Fall, dass sie kaum gestiegen ist und 2024 mit rund 3100 Euro die zweitniedrigste war nach Tirol (3050 Euro). Dort war sie aber – wie mehr oder weniger überall – stark gestiegen. In Salzburg auf 3660 und in Vorarlberg auf rund 4300 Euro. Am höchsten war sie in Wien mit 6300 sowie in Niederösterreich, der Steiermark und Kärnten mit zum Teil deutlich mehr als 7000 Euro.
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Also: Was macht Oberösterreich besser? Einschätzungen von Mitterer lassen darauf schließen, dass es alles in allem eher um „Anders“ geht, nicht so sehr um „Besser“. Zunächst müsse man festhalten, dass das Land wirtschaftlich noch immer sehr stark sei. Das kommt in der Arbeitslosenquote zum Ausdruck: Mit fünf Prozent gehört sie zu den niedrigsten vom Boden- bis zum Neusiedlersee und ist damit auch niedriger als in Vorarlberg etwa (sechs Prozent).
Abgesehen davon fällt laut Mitterer zum Beispiel auf, dass Oberösterreich bei den Kinderbetreuungsangeboten „zu den Schlusslichtern“ zähle. Sprich: Dort wird von Land und Gemeinden weniger dafür aufgewendet. Das ist gut fürs Budget, aber nicht unbedingt für die Gesellschaft. Auch bei der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Sozialhilfe ist Oberösterreich zurückhaltend, wie Mitterer analysiert: „Bei der Sozialhilfe sind die Ausgaben in den vergangenen Jahren wirklich zurückgegangen.“
Das Land selbst hat sich im Unterschied zu Vorarlberg und den übrigen Bundesländern im Übrigen eine Schuldenbremse verordnet. Und zwar schon 2018. Auch damit könnte ein Effekt einhergehen, betont Mitterer, ist aber vorsichtig. Ein Sprecher von Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer (ÖVP) nennt die Bremse auf Anfrage zuallererst. In den Krisenjahren sei zwar kein „dogmatisches Festhalten“ an einer Nulldefizit-Politik möglich gewesen, fügt er hinzu, „Koste es, was es wolle“ habe man jedoch nicht betrieben.
Was dies bestätigt, ist eine Auswertung zu Antiteuerungshilfen, die die Bundesländer 2022 bis 2024 gewährt haben. Unterm Strich handelte es sich demnach im Falle von Oberösterreich um praktisch null. Beziehungsweise mit 1,8 Million Euro um fast nichts, wenn man bedenkt, dass bei allen Ländern zusammen ganze 1,8 Milliarden Euro, also das Tausendfache, zusammenkamen. Wobei knapp 740 Millionen Euro allein auf Wien entfielen sowie 105 auf Vorarlberg.