Lösung in Sicht: Die wöchentlichen Lkw-Kolonnen bei Dornbirn Nord sind bald Vergangenheit

Wolfurt Wer speziell montags in der Früh und am Vormittag über den Kreisverkehr Dornbirn Nord fahren muss, sollte in der Regel viel Zeit einplanen. Vom Zollamt Wolfurt aus stauen sich Lkw über den Kreisverkehr teilweise bis zur Autobahn. Seit einigen Jahren ringt die Landesregierung mit der Bundesregierung um Möglichkeiten, dieses wöchentliche Verkehrschaos zu beenden. Nun scheint ein Durchbruch gelungen zu sein. Die ersten Weichen sind bereits gestellt, im Laufe des Jahres 2026 soll das neue System eingeführt werden.

Seit 2003 wird am Zollamt Wolfurt der komplette Warenverkehr abgewickelt. Lkw-Fahrer müssen nach Wolfurt, um ihre EU-Ausfuhren und Schweiz-Importe zu registrieren. Und zwar mittels Laufzettel, die an der Grenze abgegeben werden. Anfangs registrierte Wolfurt im Durchschnitt 60 Lkw pro Tag, mittlerweile hat sich der Wert verzehnfacht. Ein Viertel der Zollabfertigungen der ganzen Republik findet in Vorarlberg statt. Und diese 600 Lkw täglich belasten das Straßensystem um Wolfurt, speziell nach Wochenenden und Feiertagen. Bald soll die Zettelwirtschaft der Vergangenheit angehören.

Für Zollagenden ist Finanzminister Markus Marterbauer verantwortlich, an den sich Landeshauptmann Markus Wallner Anfang Juni per Brief wandte. Der Brief liegt den VN vor. Darin formuliert Wallner noch einmal die aktuellen Probleme, berichtet von einem Treffen im Februar 2022, bei dem erstmals mit der Schweiz über das Thema diskutiert wurde und schließlich vom Ergebnis einer Arbeitsgruppe, die einen Plan erstellte, wie die digitale Zollabwicklung aussehen könnte. Weiters schreibt Wallner: “Wir richten mit diesem Schreiben den dringenden Appell an Sie, dieses zentrale Projekt für unser Bundesland zu ermöglichen.”

Das Projekt besteht aus zwei Teilen. Zunächst wird der digitale Grenzübertritt umgesetzt. Unter dem Titel “Border Crossing Light” werden an den Grenzen in Höchst, Lustenau, Hohenems, Mäder, Meiningen und Tisis Kameras installiert, Ampelsysteme aufgebaut und Lkw-Spuren eingerichtet. Auch am Arlberg und in Hörbranz werden Kameras aufgebaut. Ist dies geschehen, folgt Teil zwei: Der “Rollende Korridor” wird aufgebaut. Das heißt: Lkw werden bei der Einreise nach Vorarlberg am Arlberg oder in Hörbranz mittels Kennzeichenerfassung über die Kameras registriert. Während sie Richtung Grenze fahren, läuft die digitale Zollabwicklung im Hintergrund. An der Grenze wird das Kennzeichen erneut erfasst. Schaltet die Ampel auf Grün, ist alles erledigt und sie können in die Schweiz fahren. Das System funktioniert auch in die umgekehrte Richtung.

Mittlerweile hat sich Wallner in Wien mit Marterbauer über das Projekt unterhalten und ein Antwortschreiben erhalten, das den VN ebenfalls vorliegt. Darin schreibt der Finanzminister: “Diese beiden dargestellten Maßnahmen sind Grundlage, um das seit dem Jahr 2003 praktizierte papierbasierte Laufzettelverfahren zu beenden. Die Umsetzung würde aus Sicht des BMF auch die bis dato auftretenden Stauerscheinungen rund um die Zollstelle Wolfurt beenden.”

Landeshauptmann Wallner ist erfreut: “Das heißt, die Frage wird endgültig gelöst, was eine sehr gute Nachricht für den Standort Vorarlberg ist. Auch das Verkehrsproblem um Wolfurt kann damit gelöst werden, vor allem im Hinblick auf die Zukunft.” Denn der Güterbahnhof Wolfurt könnte mittelfristig mit einem dritten Kran aufgerüstet werden.

Die Landesregierung hat in der Regierungssitzung am 15. Juli bereits die ersten Weichen gestellt und die Planung für die Grenzstellen für 26.000 Euro vergeben. Pro Grenzstelle stehen unterschiedliche Optionen im Raum. Bei manchen wird eine zweite Spur eingerichtet, andere müssten die einzige mögliche Spur mit Lichtsystemen – wahrscheinlich Ampeln – aufrüsten. Dies soll jetzt geklärt werden. Schon im Oktober 2024 gab das Finanzministerium den VN bekannt, dass eine neue Lösung im Jahr 2026 in Betrieb gehen soll. Jetzt steht fest: Dann würde das Zollamt Wolfurt der Geschichte angehören. Und damit das wöchentliche Verkehrschaos.