„Sky Shield“ lässt auf sich warten
Vorarlberg würde besonders profitieren, sagt der Kommandant der Luftstreitkräfte.</strong>
SCHWARZACH. Um „Sky Shield“, die europäische Luftraumverteidigung, ist es ruhig geworden. Bis vor wenigen Wochen russische Drohnen nach Polen geflogen sind. Da drängte Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) auf eine raschere Umsetzung.
Bald nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine war klar geworden, dass europäische Staaten auch in der Luft massiven Handlungsbedarf haben, um sich zu schützen. Das führte zu „Sky Shield“. Im Prinzip sei das eine Einkaufsgemeinschaft, sagt Generalmajor Gerfried Promberger, „Air Chief“ und Kommandant der österreichischen Luftstreitkräfte. Motto: Gemeinsam geht’s günstiger.
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Aber nicht von heute auf morgen: Laut Promberger lässt sich nach wie vor nicht sagen, bis wann es so weit sein wird. „Das wäre unseriös.“ Grund: Beschaffungsvorgänge müssten erst auf Schiene gebracht werden. Erst dann gebe es einen Zeithorizont und sei auch klar, wie viel das Ganze kosten wird. Grundsätzlich budgetiert ist es schon. Und zwar im Rahmen eines Aufbauplanes für das Bundesheer, der vorsieht, dass das Verteidigungsbudget bis 2032 auf gut zwei Prozent des BIP verdoppelt wird. Derzeit würde das rund zehn Milliarden Euro entsprechen.
So oder so werden schon Luftabwehrsysteme gekauft. Bestellt sind etwa 36 Flugabwehrgeschütze „Skyranger“ auf Pandur-Panzern. „Damit erwerben wir eines der modernsten bodengebundenen Luftabwehrsysteme, die es weltweit gibt“, sagt Promberger. Eingesetzt werden könnten sie für den Nahbereich, um Veranstaltungen oder auch „die Truppe“ zu schützen.
Durch „Sky Shield“ soll schließlich eben eine flächendeckende Luftraumverteidigung gewährleistet werden. Auch für das kleine Vorarlberg? „Selbstverständlich, Vorarlberg hat sogar einen Vorteil“, sagt Promberger: Die Bedrohung gehe vom Osten aus, in Österreich würden acht Bundesländer dazwischenliegen, von denen aus im Ernstfall Luftraumverteidigung betrieben werde. „Sollte da etwas durchkommen, was ich nicht glaube, hätten wir immer noch aktive Elemente, wie zum Beispiel Eurofighter.“
Politisch ist „Sky Shield“ umstritten. Wobei: Für Reinhard Bösch, den langjährigen Wehrsprecher der FPÖ, der heute Vorsitzender der Bundesheer-Beschwerdekommission ist, ist klar, „dass wir von der reinen Luftraumüberwachung in die Luftraumverteidigung übergehen müssen. Das sollten wir in vernünftigen Schritten machen. Wie man das Kind nennt, ist mir egal.“ Die Regierung habe dafür zu sorgen, dass es mit der Neutralität vereinbar ist.
“Verfassungsrechtlich abgesichert”
Das ist es, sagt der Sicherheitsexperte Franz Eder von der Uni Innsbruck: „Ich sehe überhaupt keinen Konflikt. Es ist verfassungsrechtlich abgesichert, dass Österreich einem anderen EU-Mitgliedstaat, der angegriffen wird, Beistand leisten kann. Das gilt auch für den Fall, dass der Luftraum eines anderen Staates verletzt wird.“