Schwarz-Rot-Pink im Stimmungstief
Vorarlberger Abgeordnete hoffen, dass unpopuläre Maßnahmen letztlich belohnt werden.
SCHWARZACH. Gegenüber der Nationalratswahl 2024 haben ÖVP, SPÖ und Neos in Summe gut zehn Prozentpunkte verloren und mit 46,3 Prozent keine Mehrheit mehr. Vor allem ÖVP und SPÖ liegen mit 20,5 und 17,6 Prozent unter ihrem damaligen Ergebnis: Das ist dem APA-Wahltrend zu entnehmen, der auf Umfragen bis Mitte November beruht. Umgekehrt würde die FPÖ heute noch weiter vorne liegen: Ihr werden 36,9 Prozent ausgewiesen.
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Heike Eder, ÖVP-Nationalratsabgeordnete aus Vorarlberg, sieht einen Weckruf, aber keinen Grund zur Resignation: „Als jemand, der aus dem Sport kommt, weiß ich, dass Aufgeben keine Option ist“, erklärt die Skifahrerin.
Das gegenwärtige Stimmungstief für die Regierungsparteien habe mit den Umständen zu tun. Stichwort Krisen und vor allem die Teuerung, die viele Menschen belaste. Außerdem aber würden auch „vereinzelte innerparteiliche Fehltritte dazu beitragen, dass das Bild nach außen nicht immer dem Engagement und der Integrität vieler Kolleginnen und Kollegen entspricht“. Namen nennt die 37-Jährige keinen. Zuletzt hat Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer die ÖVP in die Schlagzeilen gebracht; und zwar negativ.
Heike Eder sieht wie ihr Landsmann Norbert Sieber (ÖVP) jedoch Grund zur Zuversicht: Man tue alles, damit die 2-1-0-Formel von Kanzler Christian Stocker (ÖVP) Wirklichkeit werde. Also zwei Prozent Inflation, ein Prozent Wirtschaftswachstum und null Toleranz gegenüber Intoleranz. „Wenn wir das schaffen, werden sich die Umfragen wieder zu unseren Gunsten verändern“, sagt Sieber: „Dann bekommen wir auch das Vertrauen der Menschen wieder.“
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Den SPÖ-Abgeordneten Antonio Della Rossa aus Bludenz wundern die derzeitigen Werte nicht weiter: „Die Budgetkonsolidierung und das Ende der „Koste es, was es wolle“-Politik sind unpopulär“, meint der 43-Jährige. Außerdem habe man sich mit Inseratenkürzungen „nicht beliebt“ gemacht bei großen Boulevardmedien. Gelinge es jedoch, das Budget und die Teuerung in den Griff zu bekommen, werde man bei der nächsten Wahl ein gutes Ergebnis erzielen, ist Della Rossa überzeugt. Mit Andreas Babler an der SPÖ-Spitze? „Ja.“
Die Neos halten sich nach Einschätzung von Vize-Parteichefin Claudia Gamon sehr gut in den Umfragen, vor allem unter den Umständen und als Kleinpartei neben ÖVP und SPÖ. Dass die Großwetterlage für die Koalition schwierig sei, stehe außer Frage: „Wir diskutieren alle zwei Wochen öffentlich über die gesamtstaatliche Budgetlage.“ Zu tun habe das damit, dass man den Ländern die Zahlen „aus der Nase ziehen“ müsse.
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Der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier bestätigt, dass Sparpakete Wählerstimmen kosten würden. Das sei durch Studien belegt: „Sie kosten Regierungsparteien im Schnitt mehrere Prozentpunkte und nützen populistischen, vor allem rechtspopulistischen Parteien.“ Umgekehrt profitiere die FPÖ von der Schwäche von SPÖ und ÖVP: „Bei normalem Ereignisverlauf halte ich das für sie für nicht mehr aufholbar.“ Sprich: Wenn es zu keiner Affäre wie „Ibiza“ komme, bleibt die Partei von Herbert Kickl seiner Ansicht nach vorne. Stocker gelinge es nicht, Wähler von der FPÖ zur ÖVP zurückzuholen und Babler überzeuge die, die ohnehin schon bei der SPÖ seien, erreiche jedoch keine Wechselwähler.
In Bezug auf die FPÖ sieht Filzmaier ein Phänomen: Sie schaffe es, den „Markenkern Opposition“ aufrechtzuerhalten, obwohl sie in fünf Bundesländern mitregiere und ihre Beteiligung auf Bundesebene erst 2019 wieder schiefgegangen sei. Wie das gehe? Zu tun haben könnte es damit, dass sie von Kickl als Kraft „gegen die da oben“ positioniert werde.