Kommentar: Dienst für Österreich

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat kalte Füße bekommen: Eine Verlängerung der Wehrdienstzeit sei nicht fix, ließ sie jüngst in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ wissen. Vielleicht schaffe man es auch, den Dienst so weit zu attraktiveren, dass sich mehr junge Männer dafür bzw. gegen den Zivildienst entscheiden.

Gelöst werden würde dadurch jedoch nichts. Die Regierung, die keine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler mehr hinter sich hat, würde sich nur die Bewältigung einer weiteren Herausforderung ersparen.

“Hier geht es nicht um Kriegstreiberei, sondern um die eigene Sicherheit.”

Doch eines nach dem anderen: Viele Menschen mögen Österreich noch immer als Insel der Seligen betrachten, die durch die Neutralität geschützt wird; und zu große Teile der Politik mögen sie in diesem Glauben belassen. Das ist erstens jedoch Realitätsverweigerung und zweitens verantwortungslos.

In Wirklichkeit ist auch die Alpenrepublik gefährdet, wie seit Generationen nicht mehr. Es ist kein Verlass mehr darauf, dass die USA Sicherheit garantieren. Und was Russland angeht, muss man vom Schlimmsten ausgehen: Wladimir Putin ist alles zuzutrauen; auch, dass er nach der Ukraine weitere Staaten in Europa angreifen lässt.

Was bedeutet das für Österreich? Damit muss man sich genauso auseinandersetzen wie mit der Frage, wie sich Europa insgesamt am besten schützen kann. Hier geht es nicht um Kriegstreiberei, sondern um die eigene Sicherheit.

Umso verhängnisvoller ist, dass die gegenwärtige Regierung – wie schon die vergangene – eine entsprechende Auseinandersetzung schuldig bleibt. Dass insbesondere Verteidigungsministerin Tanner keine Beiträge zu einer umfassenden Bewusstseinsbildung liefert.

Es reicht nicht, Milliarden in die Ausrüstung des Bundesheeres zu stecken und sich an „Sky Shield“ zu beteiligen. Es kommt auch darauf an, möglichst viele Wähler mitzunehmen und ihnen klarzumachen, warum das alles notwendig ist. Sonst gibt es am Ende eine Mehrheit dagegen.

So ist es auch im Zusammenhang mit der Wehrdienstzeit: Sechs Monate sind zu wenig. Das weiß in Wirklichkeit auch Tanner. Im vergangenen Jahr hat sie daher eine Reformkommission eingesetzt, die am 20. Jänner wohl eine Verlängerung empfehlen wird. Immerhin hat sich ihr Vorsitzender, der Milizbeauftragte Erwin Hameseder, schon ausdrücklich dafür ausgesprochen.

Bloß scheint Tanner eben kalte Füße bekommen zu haben. Dabei wäre es nach wie vor wichtig, auf neun oder zwölf Monate zu gehen und verpflichtende Milizübungen einzuführen. Dadurch könnten diejenigen, die den Dienst im Sinne der allgemeinen Wehrpflicht leisten (müssen), ausreichend ausgebildet werden, würden sie jederzeit einsatzfähig bleiben.

Ja, parallel dazu wäre es nicht nur aufgrund der Verhältnismäßigkeit angebracht, den Zivildienst, der derzeit neun Monate dauert, ebenfalls zu verlängern: Auch das wäre sinnvoll – auch dabei handelt es sich um einen Dienst für Österreich, auf den es im Ernstfall ankommt, wenn es neben Soldaten Kräfte braucht, die im Zivilen tätig sind.