Ressorts entzogen: Hohenems mit Stadträtin ohne Aufgabe

Hohenems Die Gemeindewahl liegt noch nicht lange zurück. Erst im März des Vorjahres konstituierten sich die Gemeindevertretungen des Landes. Auch in Hohenems. Dort holte die FPÖ 18 von 36 Mandaten und damit fast die absolute Mehrheit. Ihr fehlte jedoch eine Stimme, um auch den Vizebürgermeister zu stellen. Dies gelang schließlich mit den Grünen – wofür die FPÖ im Gegenzug den Stadtrat von acht auf neun Sitze vergrößerte. Dieser Posten kam den Grünen zugute. Damals herrschte also ein gutes Klima zwischen Grünen-Spitzenkandidatin Maria Benzer und Bürgermeister Dieter Egger. Heute sieht es anders aus. Egger entzog Benzer alle Ressorts im Stadtrat. Sie sei der Aufgabe nicht gewachsen, sagt er. Sie spricht von einem Scheinargument.

Die Bürgermeister dürfen über die Ressortverantwortung im Stadtrat entscheiden. Egger tut dies nun in Hohenems erneut, indem er Benzer die Agenden für Schulen, Erwachsenenbildung, Frauen, Gleichstellung und Integration entzieht. Er begründet auf VN-Anfrage: “Ich erwarte mir von Mitgliedern des Stadtrats parteiunabhängig, dass sie gut mit der städtischen Verwaltung zusammenarbeiten und die anstehenden Aufgaben verantwortungsvoll erfüllen. Das war bei Maria Benzer nicht gegeben.” Er habe sie mehrfach auf Probleme hingewiesen, speziell im Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung. “Leider ist sie in diese Aufgabe und Verantwortung nicht ‚hineingewachsen‘”, fährt Egger fort. “Wir können uns in diesen herausfordernden Zeiten keine Regierungsmitglieder leisten, die zu einer permanenten Belastung im Alltagsgeschäft werden.”

Für Maria Benzer ist der Schritt überraschend gekommen, erklärt sie den VN. “Als Grund hat er unter anderem ein fehlendes Vertrauensverhältnis mit mir persönlich angegeben und als Beispiele genannt, dass wir als Grüne und Parteifreie in Hohenems bei einer Umwidmung an die Presse gegangen sind und dass wir uns mehrheitlich gegen den Budgetentwurf entschieden und auch so gestimmt haben”, berichtet sie. Dass es Probleme mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegeben habe, sei ein Scheinargument. “Von der Verwaltung kam in den letzten Monaten keine Rückmeldung, dass ich etwas falsch gemacht hätte.” Für die Grünen sei ein solches Verhalten in einer Demokratie nicht nachvollziehbar.

Egger hält fest, dass dieser Schritt nichts mit Parteipolitik oder dem Abstimmungsverhalten zu tun habe, sondern lediglich mit der Kompetenz, wie in einem anderen Beispiel zu sehen sei: ÖVP-Stadtrat Thomas Fussenegger ist seit Kurzem zusätzlich für Verkehrsplanung und Stadtplanung zuständig. “Er hat sich sehr rasch in die Aufgabe als Stadtrat eingelebt.” Egger lobt die Zusammenarbeit mit den Abteilungen und den anderen Stadträten. Deshalb habe er Fussenegger mehr Verantwortung übertragen. “Das zeigt auch, dass ich mich bei derartigen Entscheidungen nicht an Parteizugehörigkeiten orientiere, sondern nur die Sacharbeit beurteile.”

Ein Stadtrat erhält in Hohenems 12,5 Prozent eines Landesrats-Bezugs, derzeit also rund 2140 Euro. Ohne Zuständigkeitsbereich sinkt der Betrag auf 1,75 Prozent, also auf rund 300 Euro monatlich.