Kommentar: Wehrpflicht für Frauen

Wieder ist eine Woche vergangen, in der es in der Welt draußen deutliche Taten und Worte gegeben hat, man sich in der österreichischen Innenpolitik aber lieber auf Nebenschauplätzen verloren hat. Diesmal hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unter anderem aufgrund der Unberechenbarkeit der USA erklärt, dass man in Europa endlich aufwachen müsse: Wenn man nichts tue, sei man in fünf Jahren weggefegt.

Es gibt drei Möglichkeiten, darauf zu reagieren: A) Man sagt, dass das unsinniger Alarmismus sei. B) Man verdrängt es. C) Man nimmt es ernst und reagiert in Kenntnis eigener Stärken und Möglichkeiten darauf.

“Warum nimmt man das nicht zum Anlass, sich um Gleichstellung zu bemühen, ja als Chance, den Druck dafür zu erhöhen?”

In Österreich wird vieles, am wenigsten jedoch letzteres praktiziert. FPÖ-Chef Herbert Kickl vermittelt den Eindruck, dass man sich nur überall raushalten und sich einbilden müsse, dass man auf einer Insel der Seligen lebe – und dass dann alles gut ausgehen werde. Sozialdemokraten sind überhaupt woanders und beschäftigen sich mit sich selbst bzw. ihrem Vorsitzenden.

Und die ÖVP, die dritte Groß- bzw. Mittelpartei? Sie hat eine Volksbefragung angekündigt, kann aber auch nach zwei Wochen nicht sagen, ob eine solche zustande kommen wird bzw. welche Fragestellung sie vorschlägt und bei ihren Koalitionspartnern sowie allenfalls auch vor dem Verfassungsgerichtshof durchringen könnte.

Bei alledem geht es entlarvenderweise nicht um den Inhalt, ja um das, was der Wehrdienstfrage vorausgehen müsste und sich in keinem Volksbefragungswahlkampf wettmachen lässt: Es fehlt eine offene Auseinandersetzung mit den Bedrohungen. Es wird den Österreicherinnen und Österreichern nach wie vor nicht gestanden, dass mit dem EU-Beitritt die rechtlichen Rahmbedingungen geschaffen worden sind, um trotz Neutralität anderen Mitgliedsländern auch bewaffneten Beistand leisten zu können; und dass es im Ernstfall schwer wäre, sich dem zu entziehen. Stichwort europäische Solidarität.

Offene Worte dazu werden aus Angst vermieden, die Leute nur weiter zu beunruhigen. Was jedoch ein Irrtum ist: Fast alle sehen den Elefanten im Raum und wissen, dass es Überwindung kostet, aber vernünftig wäre, Klartext zu reden.

Wenn man das tun würde, müsste man selbstverständlich auch über den Vorschlag sprechen, den Wehr- und Zivildienst nicht nur zu verlängern, sondern auch Frauen einzubeziehen. Aus dem einfachen Grund, dass es im Falle des Falles auf alle ankommt. In militärischen wie in zivilen Diensten.

Die Debatte über eine Wehrplicht für Frauen kommt jedoch nicht über die Feststellung hinaus, dass erst eine umfassende Gleichstellung erreicht sein müsse. Das hat was. Andererseits: Warum ringt man sich nicht trotzdem dazu durch und nimmt das zum Anlass, sich sozusagen „jetzt erst recht“ um eine umfassende Gleichstellung zu bemühen? Ja sogar als Chance, den Druck dafür zu erhöhen? Behauptung: Es vor allem auch damit zu tun, dass man das Ganze nicht ernst nimmt – weder die Gleichstellung noch die Erreichung möglichst großer Verteidigungsfähigkeit und starker ziviler Dienste.