Kommentar: Schaffen wir das?

Neulich im Feldkircher Theater am Saumarkt. Lesung von Armin Thurnher aus seinem neuen Buch „Unsternstunden der Menschheit“. Das Theater war übervoll. Wer nicht vorbestellt hatte, bekam keinen Platz mehr. Obwohl es für den Bregenzer Thurnher ein Heimspiel war, war er offenbar baff: “150 Leute, mehr als 30 Bücher signiert, sogar Lyrikbände! Da senken selbst Platzhirsche wie Liessmann und Köhlmeier das Geweih!“

Da der Kollege Reinhold Bilgeri das Buch (Paul Zsolnay Verlag), an dieser Stelle bereits besprochen hat, möchte ich berichten, was denn das Publikum interessiert hat. An den Wendepunkten, die nach Thurnhers Ansicht zu mehr Unfreiheit, Ungleichheit und politischer Verrohung beigetragen haben. Es interessierten weniger die Kapitel über Kronenzeitung, Sebastian Kurz (ist der schon out?), Social Media, die Spionagefirma Palantir von Peter Thiel und Trump, sondern vor allem: Wie ist der Vorstoß der Rechtsextremen, weltweit, aufzuhalten? Thurnhers Antwort: Die Frage der Migration sei vom Aufstieg der Rechten nicht zu trennen. Ausgehend von Merkels „Wir schaffen das“ meint er, dass man es 2015 versäumt habe, die Identität der Migranten festzustellen. „Hier begann die Sternstunde in eine Unsternstunde umzuschlagen“. Die Rechte habe ab dann jenen Treibstoff gehabt, der ihren scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg befeuerte. Die EU habe es nicht geschafft, ein Grenzregime zu errichten, das ihr Staatsgebiet integer halten könne. Zitat aus dem Buch: „Alles Herumreden nützt nichts: Eine Politik, die hier keine glaubwürdige harte Linie fährt, eine Politik, die die hier entstehenden Probleme wegzureden versucht, wird gegen die Rechtsextremen und Faschisten verlieren.“ Das einzig mögliche Modell zeige uns Dänemark, das sich intensiv um Integration und Bildung zugezogener Menschen bemühe, die Zuwanderung auf ein Minimum reduziere und dafür die Entwicklungshilfe intensiviere. Mit Erfolg: Die Rechte fiel auf sieben Prozent. Die Konsequenz: „Migration ist der Schlüssel zum politischen Erfolg. Der Aufstieg der Rechten ist nur aufzuhalten, indem man dieser ihr Hauptthema nimmt. Schaffen wir das?“

Wie man die Rechte einhegt, hat gerade die Schweiz vorexerziert. Die rechtskonservative SVP wollte die Bevölkerungszahl auf zehn Millionen begrenzen (aktuell 9,1 Millionen). Vorgeschlagen wurden Einschränkungen bei Asyl, Familiennachzug und bei der Freizügigkeit mit der EU. 55 Prozent der Stimmbürger lehnten das ab, weil sich Regierung, Parlament, sämtliche anderen großen Parteien und vor allem alle Wirtschaftsverbände gegen die Initiative stellten. Ob das jenen Teilen unserer Industriellenvereinigung zu denken gibt, die immer wieder mit der FPÖ und deren Träumen von der Festung Österreich liebäugeln?  Die Schweizer Stimmbürger sahen offenbar weiterhin Bedarf an Zuwanderung. Mit Blick auf den Fachkräftemangel, die Pflege, die Gastronomie. Ein Ja hätte auch für viele Vorarlberger Grenzgänger in die Schweiz Unsicherheiten geschaffen. Nicht zu übersehen ist allerdings, dass in ländlichen Gebieten die Vorlage der SVP eine Mehrheit gefunden hat. Für uns besonders interessant: Die höchsten Ja-Anteile wurden in den grenznahen Ostschweizer Kantonen Thurgau und Appenzell Innerrhoden erzielt, während Zürich, Bern, Genf oder Basel deutlich dagegen gestimmt haben. In Schweizer Medien wurde das Ergebnis als Sieg der Wirtschaft, aber zugleich als Warnsignal über die Unzufriedenheit vieler Bürger mit den Folgen der Zuwanderung interpretiert (Wohnungsmarkt, Verkehrsüberlastung, Bevölkerungswachstum). Der Bundesrat (die Regierung) und die Wirtschaft sehen deshalb Handlungsbedarf, um die Abhängigkeit von ausländischen Arbeitskräften zu verringern. Ob das gelingt, werden die nächstes Jahr anstehenden Wahlen zeigen.