Riesige Unterschiede bei Wassergebühren in den Gemeinden
Je nach Wohnort unterscheiden sich die Wassergebühren um ein Vielfaches.
Schwarzach, Gaschurn und Bregenz trennen nicht nur 62 Kilometer – sondern auch 683 Euro. Denn so groß ist die Differenz der durchschnittlichen jährlichen Kosten für Abwassergebühren für einen vierköpfigen Haushalt. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Landes-Rechnungshofs hervor.
Demnach liegen die Kosten in Gaschurn bei 1009 Euro pro Jahr. In Bregenz sind es 326 Euro. Der Preisunterschied ist erklärbar; was nicht für alle Gebühren im Land gilt, sagt Brigitte Eggler-Bargehr, Direktorin des Landes-Rechnungshofs. Sie bemängelt: Es fehlt Transparenz, Kostenwahrheit und Gesetzestreue.
Theorie und Praxis
Rechtlich sind Gebühren so geregelt: Sie müssen die Kosten decken. Ein Überschuss darf höchstens doppelt so hoch sein. Auch das übrig gebliebene Geld ist zweckgebunden. Manche Kommunen legen sich noch strengere Regeln auf. In Ludesch durften auch die Einnahmen nur so hoch sein wie die Kosten. Mittlerweile hat die Gemeinde diese Verordnung geändert, nachdem der Landes-Rechnungshof festgestellt hat, dass die Einnahmen die Ausgaben um mehr als 200 Prozent übersteigen, schildert Eggler-Bargehr. Zudem fließt der Überschuss wie vielerorts ins allgemeine Budget.
Noch ein Makel: Das Gesetz spricht zwar von Kostendeckung, viele Gemeinden kennen aber nur die Aufwendungen, bemängelt die Direktorin. Ludesch liegt deshalb im Fokus, weil der Rechnungshof die Gemeinde nebst Schwarzach und Klaus vertieft prüfte und die 17 Empfehlungen diese drei Kommunen betreffen.
Gebühren vergleichbar
Allerdings verglichen die Prüfer die Gebühren aller 96 Gemeinden. Und fanden große Unterschiede. Erstmals erstellte der Rechnungshof eine interaktive Karte mit allen Gebühren und Vergleichen mit Nachbargemeinden.
Die Unterschiede sind teils erklärbar: Je mehr Menschen auf kleinem Ort leben, desto geringer sind die Kosten für Leitungen und Anschlüsse – die zudem von mehr Menschen getragen werden. Gaschurn ist mit 177 Quadratkilometern die flächenmäßig größte Gemeinde, mit neun Einwohnern pro Quadratkilometer allerdings sehr dünn besiedelt. Bregenz ist knapp 30 Quadratkilometer groß und zählt mit 992 Einwohnern pro Quadratkilometer als sehr dicht besiedelt.
Aufwendiger Kanalbau
Daniel Sandrell, Bürgermeister von Gaschurn, ergänzt: “Wir haben auch beim Bau einen wesentlich höheren Aufwand.” Derzeit wird beim Projekt Tafamunt eine Leitung verlegt. Steile Felswände, tiefe Löcher, der Hang muss gesichert werden – allein dafür sind 800.000 Euro vorgesehen. “Im Voranschlag sind 2,5 Millionen Euro für Wasser- und Abwassermaßnahmen budgetiert. Wir werden nicht alles umsetzen.” Zudem kommen in naher Zukunft weitere Sanierungen. “Wir müssen schauen, dass wir den Kostendeckungsgrad herbringen, aber nicht drüberschießen.”
In Bregenz hält sich der Aufwand im Rahmen. Vor allem, weil es vergleichsweise wenig Leitungen für viele Einwohner benötigt. Das Geld wird deshalb auch anders investiert, berichtet Bürgermeister Michael Ritsch. “Wir haben in den letzten Jahren 3,5 Millionen Euro in die Blackout-Vorsorge investiert. Wir statten die Pumpwerke mit Notstromaggregaten aus.” Zukünftig dürften aber vermehrt Sanierungen notwendig sein.
Mangelnde Kalkulation
Bregenz und Gaschurn liegen beim Deckungsgrad im gesetzlichen Rahmen. Manch andere bei weit über 200 Prozent oder weit unter 100 Prozent. Eggler-Bargehr vermisst klare Kalkulationen. “In Vorarlberg gäbe es die besten Voraussetzungen dazu, weil alle Gemeinden das gleiche Buchhaltungsprogramm nützen und es dort ein eigenes Modell für die Gebührenkalkulation gibt”, sagt sie und fügt an: “Aber wir konnten keine Gemeinde finden, die es verwendet.”
