Wo Vorarlberg bei der Pro-Kopf-Verschuldung steht

Schwarzach 5012 Euro. So hoch ist laut Statistik Austria die Pro-Kopf-Verschuldung für jeden Vorarlberger und jede Vorarlbergerin. Für Karoline Mitterer vom KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung ist entscheidend, wie sich die Verschuldung weiterentwickelt – und ob es gelingt, den eingeschlagenen Weg zurück zu niedrigeren Schuldenständen fortzusetzen: “Ich würde mich mehr an diesen Pfaden orientieren als an der Zahl.”

Seit 2020 haben Bund, Länder und Gemeinden deutlich mehr Schulden aufgenommen, als nach dem Stabilitätspakt eigentlich vorgesehen war. Seit dem vergangenen Jahr gibt es den Rückführungspfad. Bei den Ländern sieht Mitterer bereits einiges in Bewegung. “Die monatlichen Zwischenabrechnungen der Länderfinanzdaten zeigten, dass viele Maßnahmen gesetzt wurden.”

Schulden in Gemeinden steigen

So sehen die Zahlen aktuell aus: Mit 8611 Euro pro Einwohner weist die Steiermark die höchste gemeinsame Verschuldung von Land und Gemeinden auf. Es folgen Kärnten mit 8201 und das Burgenland mit 7783 Euro. Niederösterreich kommt auf 7507 Euro, Wien auf 7342. Vorarlberg liegt mit 5012 Euro deutlich darunter. Salzburg kommt auf 4297 Euro, Oberösterreich auf 3336 und Tirol auf 3285 Euro.

Ganz einfach ist der Vergleich allerdings nicht. Wien ist gleichzeitig Bundesland und Stadt. Das KDZ stellt deshalb Länder- und Gemeindeverschuldung getrennt dar. Auch für Vorarlberg ist der Blick auf Land und Gemeinden getrennt interessant. “Die Landesebene in Vorarlberg hat eine der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldungen in Österreich”, sagt Mitterer. Werden die Gemeinden dazugerechnet, ist das Bild weniger günstig: Sie sind im Vergleich relativ hoch verschuldet.

Damit wächst der Druck auf die kommunalen Budgets. Gleichzeitig zeichnen sich bei den laufenden Ausgaben Entwicklungen ab, die nicht kurzfristig verschwinden werden. “Für beide Ebenen – Länder und Gemeinden – gilt, dass man die Ausgabendynamik im Bereich Gesundheit und Pflege reduzieren muss”, sagt Mitterer. Im Gesundheitsbereich brauche es dringend Reformen. Eine Stärkung der Primärversorgungszentren könnte die Spitalsambulanzen entlasten, eine bessere Patientensteuerung die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen. Diese Maßnahmen werden derzeit auch im Rahmen der Reformpartnerschaft diskutiert.

Auch bei der Pflege sieht Mitterer Handlungsbedarf: Der Bereich ist zwar nicht Teil der Reformpartnerschaft, für Länder und Gemeinden aber finanziell relevant. “Eine Möglichkeit wäre, das Pflegegeld zu evaluieren und mehr Mittel für Sachleistungen aufzuwenden. Das könnte die Budgets von Ländern und Gemeinden entlasten”, sagt Mitterer.

Personalabbau und Personalaufbau

Gemeinden haben zudem weniger Möglichkeiten, ihre Personalkosten zu steuern. Die Länder sind bei Nachbesetzungen mittlerweile sehr restriktiv, in vielen Bundesländern ist die Zahl der Beschäftigten zurückgegangen. Bei Gemeinden entwickelt sich Personal nicht so rasch zurück, da in der Regel natürliche Abgänge abgewartet werden. In kleineren Gemeinden gibt es aber nicht viele Mitarbeiter, deren Stellen man streichen könnte – die Leistungen müssen trotzdem erbracht werden. Gleichzeitig wird Personal in der Elementarpädagogik gesucht, da das Kinderbetreuungsangebot weiter ausgebaut werden soll.

Kooperationen und Fusionen

Eine Möglichkeit, Leistungen effizienter zu organisieren, sind Kooperationen. Vorarlberg hat hier eine lange Tradition. In Mehrzweckverbänden werden bereits zahlreiche Leistungen gemeinsam erbracht. Das bringt laut Mitterer nicht nur Effizienz-, sondern auch Qualitätsgewinne. Damit stellt sich auch die Frage nach Gemeindefusionen. Mitterer sieht darin Potenzial. Viele freiwillige Gemeindefusionen hat es in Österreich in den vergangenen Jahren allerdings nicht gegeben. “Wenn es dazu kommt, ist das meist der logische Schritt nach einer intensiven Kooperation über Jahre.”